Erstaunlich erwartbar – und kein echter Neuanfang

Von Jens Schmitz

Die Lösungsvorschläge der SPD mögen an manchen Stellen ergänzungsbedürftig sein, sie sind aber nicht überholt. Das ist die Botschaft, hinter der sich bei der Mitgliederbefragung zum künftigen Landesvorsitz eine deutliche Mehrheit versammelt hatte und der nun auch der Delegiertenparteitag gefolgt ist.

Nach dem Abschied ihres bisherigen Chefs Andreas Stoch hatten die Genossen die Wahl zwischen drei unterschiedlichen Kandidaturen. Weder an ihrem Anspruch als Volkspartei noch an den bisherigen Glaubenssätzen will die Südwest-SPD Grundsätzliches ändern, dafür hätten die beiden anderen Angebote gestanden.

Neue Parteispitze, gleiche Inhalte?

Stattdessen haben sie sich mit großer Einigkeit hinter einer Bewerbung versammelt, die als zentrales Problem die mangelnde Sichtbarkeit der Partei identifiziert hat: Die SPD sei zu leise, ihre Kommunikation ineffizient. Der frühere Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch ist auf Social Media so erfolgreich wie kaum sonst jemand in seiner Partei. Der Parteilinke war zunächst solo im Gewand des erzürnten Rebellen angetreten.

Sein Zusammenschluss mit der Bundestagsabgeordneten Isabel Cademartori, die sowohl dem Landesvorstand als auch dem konservativen Seeheimer Kreis angehört, war strategisch ein kluger Zug – hinter dem Duo hat sich eine lagerübergreifende Mehrheit versammelt, die jeder für sich wohl keiner hätte erringen können. Cademartori ist nun auch noch die erste Chefin des Landesverbands mit Migrationshintergrund.

Eine konsequentere Klimaschutzpolitik soll die Partei vor allem bei jungen Menschen anschlussfähiger machen. Andere inhaltliche Innovationen ließ die erstaunlich erwartbare Vorstellungsrede allerdings noch nicht erahnen.