Iran feiert einen historischen Sieg

Von Thomas Seibert

Die Vereinigten Staaten sind nicht nur die Verlierer des Iran-Kriegs, sondern auch der Übereinkunft, die den Krieg beenden soll. Das iranische Regime, das noch beim Volksaufstand im Januar mit dem Rücken an der Wand stand, feiert einen der größten Siege seiner Geschichte. Donald Trump war mit dem Ziel „Make Iran Great Again“ in den Krieg gegen die Islamische Republik gezogen und wollte den Nahen Osten neu ordnen. Beide Ziele hat er erreicht – aber ganz anders, als er sich das vorgestellt hatte.

Die Führung der theokratischen Diktatur im Iran ist heute radikaler als vor dem Krieg. Sie profitierte von einer konzeptlosen US-Politik, die viel prahlte, wenig plante und am Ende den Mullahs weit entgegenkam, um den Konflikt beenden zu können.

Iran legt die Fesseln internationaler Sanktionen ab

Für die jetzt beschlossenen Atomverhandlungen mit dem Iran hätte Trump keinen Krieg gebraucht. Die Straße von Hormus war vor dem Krieg für alle Schiffe offen – nun wird die strategisch wichtige Meerenge wohl dauerhaft unter iranischer Kontrolle bleiben. Gespräche über Begrenzungen für das iranische Raketenprogramm und ein Ende der iranischen Unterstützung für Gruppen wie die Hisbollah im Libanon wird es nicht geben. Obendrein erhält das iranische Regime viel Geld aus Ölexporten und bisher eingefrorenen Auslandsguthaben.

Die Islamische Republik hat im Krieg gegen USA und Israel – die Länder mit den modernsten Streitkräften der Welt – ihre militärische Stärke bewiesen und kann nun ihre Wirtschaft modernisieren. Ein Land mit 90 Millionen Menschen, riesigen Öl- und Gasvorräten und einem nach wie vor großen Raketenarsenal legt die Fesseln internationaler Sanktionen ab.

Zum ersten Mal seit seiner Gründung vor fast 50 Jahren wird der schiitische Gottesstaat als führende Militär- und Wirtschaftsmacht sein volles Potenzial in der Region ausspielen können. Arabische Staaten beeilen sich, ihre langjährige Feindschaft mit Teheran für beendet zu erklären.

Nach dem Krieg ist nicht mehr der Iran isoliert, sondern Israel. Viele arabische Politiker betrachten Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ohnehin als gefährlichen Störer. Jetzt sagen auch US-Regierungsbeamte, Netanjahu habe versucht, die US-iranische Einigung zu sabotieren. Trump nennt den Premier öffentlich einen „sehr schwierigen Burschen“.

Die amerikanisch-iranische Rahmenvereinbarung räumt die Gefahr eines neuen Krieges zwischen den USA und dem Iran nicht aus, vor allem wenn die neuen Atomverhandlungen scheitern sollten. Doch das Regime hat selbst massive Bombardements der USA überstanden – Trump wird nicht ohne weiteres noch einmal angreifen. Zumindest vorerst sitzt die Führung fest im Sattel.

Überzeugende Antworten für Bürger hat das Regime nicht

Nicht die US-Luftwaffe, sondern die iranische Bevölkerung ist ab sofort die größte Herausforderung für die theokratische Diktatur. Teherans Regierungssystem und seine Vertreter sind auf innen- und außenpolitische Krisen vorbereitet, aber überzeugende Antworten für Bürger, die mehr Rechte und weniger Gängelung durch religiöse Vorschriften fordern, haben sie nicht.

Das Regime gewinnt durch seine Erfolge in Trumps Krieg erst einmal Zeit. Auch sind die Militärs, die weniger Wert auf religiöse Normen legen als die Ajatollahs, durch den Krieg in der iranischen Führung mächtiger geworden. Eine Lockerung der Kopftuchpflicht oder anderer Regeln ist deshalb denkbar.

Auf Dauer wird das allerdings nicht reichen. Die große Schwäche des Iran nach dem Krieg ist das verknöcherte theokratische System, das nicht für die Moderne gemacht ist. Das könnte langfristig zum Sturz des Regimes führen.