Militär in Europa

Olaf Scholz will neues Luftverteidigungssystem

Zusammen mit den europäischen Nachbarländern will Olaf Scholz ein Luftabwehrsystem aufbauen. Das teilte der Bundeskanzler bei einer Rede in Prag mit.

Olaf Scholz will neues Luftverteidigungssystem

Flugabwehrsystem der Bundeswehr: Bundeskanzler Olaf Scholz fördert eine Lösung für ganz Europa (Archivbild).

Von reb/dpa

In puncto Luftabwehr setzt Bundeskanzler Olaf Scholz die Zusammenarbeit mit europäischen Nachbarn. Dazu will er ein neues gemeinsames Luftverteidigungssystem aufbauen. Ein solches System „wäre ein Sicherheitsgewinn für ganz Europa“, sagte der SPD-Politiker am Montag im Rahmen einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Außerdem wäre es kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue. Zunächst ging er noch nicht auf genauere Details ein. Das Projekt gilt als Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der schon über ein halbes Jahr dauert.

Deutschland werde in den nächsten Jahren erheblich in die Luftverteidigung investieren, kündigte Scholz an. Dabei solle von Anfang darauf gesetzt werden, dass sich europäische Nachbarn beteiligen könnten. Konkret nannte er die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie die Partner in Skandinavien.

Olaf Scholz will EU nach außen absichern

In Europa gebe es bei der Verteidigung gegen Bedrohungen aus der Luft und aus dem Weltraum „erheblichen Nachholbedarf“, konstatierte Scholz. Alle neuen Fähigkeiten sollten auch im Nato-Rahmen einsetzbar sein. Das Geld für die Investitionen könnte aus dem schon angekündigten 100-Milliarden-Euro Topf kommen, mit dem Scholz in den kommenden Jahren die Bundeswehr modernisieren und stärken will.

Allgemein sagte der Kanzler mit Blick auf den russischen Angriff auf die Ukraine, „Nie wieder Krieg“ zwischen den Mitgliedstaaten sei das erklärte Ziel der Europäischen Union gewesen. In der heutigen Zeit sei es an der Gemeinschaft, dieses Friedensversprechen weiterzuentwickeln. Dazu möchte Scholz die EU in die Lage versetzen, ihre Sicherheit, Unabhängigkeit und Stabilität auch gegenüber Gefahren von außen zu sichern.