Heilbronn
Polizei ermittelt nach Merz-Besuch wegen Beleidigungen
Ende Oktober kam Kanzler Merz nach Heilbronn. Auf Facebook wurde über den Besuch heftig diskutiert – einige Menschen vergriffen sich in den Kommentaren im Ton. Das hat ein Nachspiel.
© Jan-Philipp Strobel/dpa/Jan-Philipp Strobel
Bundeskanzler Friedrich Merz
Von red/dpa
Nach einem Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Heilbronn ermittelt die Polizei gegen mehrere Personen wegen möglicher Beleidigungen unter einem Facebook-Post der Polizei. Nach Angaben eines Polizeisprechers geht es um Bezeichnungen wie „Pinocchio“ oder „Lackaffe“, die Nutzer unter einen Facebook-Post der Heilbronner Polizei zum Besuch von Merz posteten. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauerten noch an, so der Sprecher. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
Die Kommentare hatten die Nutzer unter einem Facebook-Post des Polizeipräsidiums Heilbronn gepostet, in dem die Behörde Ende Oktober über ein Flugverbot informiert hatte, das im Zuge des Kanzlerbesuchs verhängt wurde. Die Äußerungen seien teils „beleidigender Manier“ gewesen, so der Polizeisprecher. Deswegen habe man als Polizei unter dem Post die Kommentare herausgefiltert, die möglicherweise strafrechtlich relevant sein könnten. Dazu sei die Polizei verpflichtet, so der Sprecher. „Wenn wir den Anfangsverdacht einer Straftat haben, dann müssen wir das weiter verfolgen.“
