SPD-Kandidatin Esken fände Minderheitsregierung spannend

Im Falle eines Bruchs der schwarz-roten Bundesregierung könnte es nach Ansicht von Saskia Esken, Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz, auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen. Wenn der SPD-Bundesparteitag beschließen sollte, die Koalition zu beenden, seien sofortige Neuwahlen nicht die einzige Option. Das liege dann zwar nicht in der Hand der SPD. Aber: „Denkbar wäre ja auch, dass sich die Union auf eine von ihr geführte Minderheitsregierung einlässt - auch das wäre eine spannende Option“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart.

Die Bundestagsabgeordnete Esken bewirbt sich zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans um den Parteivorsitz. Sie konkurrieren mit dem Team aus Vizekanzler Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz. Die Parteimitglieder können in einer Stichwahl vom 19. bis zum 29. November ihr Votum abgeben. Der Bundesparteitag soll Anfang Dezember das Gewinnerteam offiziell zur neuen Parteispitze küren.

Walter-Borjans und Esken gelten als Kritiker der großen Koalition. Zur Fortsetzung der Groko wäre es aus Eskens Sicht notwendig, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln und etwa bei der Wirksamkeit des Klimaschutzpaketes und der sozial gerechten Ausgestaltung des Paketes nachzubessern. Der Digitalexpertin liegt aber auch noch ein anderes Thema besonders am Herzen: „Wir sind in Deutschland seit Jahren nicht in der Lage, die Menschen überall mit schnellen Internetzugängen zu versorgen“, sagte sie. „Das ist blamabel, da müssen wir einen Paradigmenwechsel hinbekommen, als Staat Verantwortung übernehmen und sagen: Ja, das ist so wichtig wie Strom und Wasser.“

Im Interview mit der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag) sagte sie zum Thema Groko: „Zwischen „so schnell wie möglich raus“ und „bis Herbst 2021 weitermachen“ gibt es einige Möglichkeiten.“ Wenn der SPD-Bundesparteitag einen Beschluss gegen die Groko treffe, werde die SPD nicht am Montag darauf alle Minister abziehen. Ob die Union den Willen und die Fähigkeit habe, eine Minderheitsregierung zu führen oder direkt Neuwahlen auszurufen, liege in deren Hand. Die SPD habe ein Fortschrittsprogramm, das bei Neuwahlen auch als Orientierung für das Wahlprogramm dienen könne.

Der dpa sagte sie, wenn die SPD eine sozialdemokratische Botschaft habe und die Herzen der Menschen wieder erreiche, könne sie in der Gunst der Bürger auch wieder über die 30-Prozent-Marke kommen. „Dann darf man in Koalitionsverhandlungen auch nicht bereit sein, sozialdemokratische Werte aufzugeben.“ In den Umfragen steht die SPD derzeit bundesweit bei 13 bis 15 Prozent.