Von Nicola Scharpf

Spiegelberg. Bereits vor einem Jahr hatte Spiegelbergs Kämmerin Ina Krone bei der Verabschiedung des Haushaltsplans darauf vorbereitet, dass die Vorzeichen sich im Jahr 2024 ändern würden. Nachdem der Gemeinderat den Haushaltsplan für das laufende und das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre im Dezember ausführlich vorberaten hatte, war in der jüngsten Ratssitzung niemand überrascht, dass die Kämmerin einen Plan präsentierte, in dem der Ergebnishaushalt mit minus 255600 Euro erstmals ein negatives Vorzeichen trägt. Gestiegene Personal- und Bewirtschaftungskosten sowie die deutlich gestiegene FAG- und Kreisumlage sind der Grund, weshalb das Ergebnis deutlich geringer ausfällt als noch 2023. Durch einen Griff in den Sparstrumpf, der die Rücklage um die Hälfte auf 266000 Euro reduziert, lässt sich das negative Ergebnis aber decken. Auch 2025, das stellte Krone in Aussicht, ist damit zu rechnen, dass die Gemeinde ans Ersparte geht.

Das Gesamtvolumen des Spiegelberger Haushalts beläuft sich auf 6,5 Millionen Euro. Der bereits genannte Ergebnishaushalt ist das Kernstück zur Darstellung des laufenden Betriebs, enthält also alle Erträge und Aufwendungen. Die Erträge liegen insgesamt bei 5,5 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen des Landes (1,6 Millionen Euro) sowie der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1,4 Millionen Euro) sind dabei die wichtigsten Einnahmequellen. Das Gewerbesteueraufkommen ist in Spiegelberg naturgemäß gering. Krone: „Wir haben nun mal keine Gewerbegebiete.“

Investitionen in Höhe von mehr als

1,2 Millionen Euro sind 2024 geplant

Die Kämmerin veranschlagte Erträge hieraus optimistisch mit 450000 Euro. Den Erträgen gegenüber stehen Aufwendungen in Höhe von 5,8 Millionen Euro. Den Löwenanteil nehmen Transferaufwendungen wie die Kreisumlage (1,1 Millionen Euro) und die Finanzausgleichsumlage (774000 Euro) ein, gefolgt von den Personalaufwendungen (1,8 Millionen Euro), die sich aufgrund von Tarifsteigerungen und erforderlichen Personaleinstellungen deutlich erhöhten. Der Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ist der Posten, bei dem die Gemeinde die meisten Ressourcen verbraucht, ohne sie zu decken, machte Krone deutlich. „Das ist jedes Jahr ansteigend.“

Für die Liquiditätssteuerung der Gemeinde hat der Gesamtfinanzhaushalt große Bedeutung. Er gibt Informationen darüber, inwieweit der laufende Betrieb Zahlungsmittel bereitstellen kann, um Kredite zu tilgen und Investitionen zu finanzieren. Für 2024 ergibt sich eine Mindestliquidität von 89000 Euro, die nach aktueller Planung gesichert ist. Es sind Investitionen in Höhe von 1,2 Millionen Euro vorgesehen, vor allem für Baumaßnahmen.

Die größten investiven Maßnahmen in diesem und den folgenden Jahren ergeben sich durch die weitere Umsetzung der Wasserversorgungskonzeption. Mit dem zweiten Bauabschnitt Wasserwerk Greutfeld werden in den kommenden drei Jahren 3,1 Millionen Euro netto investiert. Für 2024 ist die erste Finanzierungsrate mit 378000 Euro vorgesehen. Auch die Abwasserbeseitigung ist ein Investitionsschwerpunkt: Für Messeinrichtungen an den Regenüberlaufbecken, die gesetzlich gefordert sind, werden in diesem und im nächsten Jahr 1,1 Millionen Euro benötigt – die erste Finanzierungsrate ist mit 354000 Euro veranschlagt. Für die Errichtung einer Phosphorelimination auf der Kläranlage ist eine erste Teilfinanzierungsrate von 83500 Euro vorgesehen, für das Erstellen eines Strukturgutachtens für die Abwasserbeseitigung 50000 Euro, für das Vorantreiben der Digitalisierung der Verwaltung 55000 Euro, für die Sanierung des Schulhauses Vorderbüchelberg 20000 Euro sowie ein erster Finanzierungsanteil von 50000 Euro im Rahmen der Neuaufnahme ins Landessanierungsprogramm.

Eine Kreditaufnahme von 400000 Euro ist vorgesehen

Um die geplanten Investitionen schultern zu können, ist Spiegelberg in hohem Maß von Investitionszuwendungen seitens des Landes abhängig. Von den 746000 Euro, die für Investitionen zur Verfügung stehen, kommen 98 Prozent aus Zuweisungen. Außerdem ist eine Kreditaufnahme von 400000 Euro vorgesehen, die Kämmerin Krone angesichts der umfangreichen Investitionstätigkeit für vertretbar hält. Dadurch erhöht sich der Schuldenstand auf 1,6 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 760 Euro entspricht. Spiegelberg liegt damit weiterhin unter dem Landesdurchschnitt von Gemeinden vergleichbarer Größe, der 896 Euro beträgt. Auch in den kommenden Jahren rechnet die Kämmerin mit weiter steigenden Schulden. Wie bereits im vergangenen Jahr appellierte Krone abschließend an Bund und Land, die Gemeinden finanziell besser auszustatten. Andernfalls „wird der Erhalt der Infrastruktur schwierig zu finanzieren werden“.

Max Schäfer, der den Haushalt erstmals im Amt des Bürgermeisters mitgestaltete, freut sich: „Frau Krone hat mal wieder einen guten schwäbischen Haushalt hinbekommen. Geld drucken kann sie auch nicht.“ Zur Digitalisierung der Verwaltung bezog er nochmals explizit Stellung: „Die Zeit sitzt uns im Nacken, wir müssen es jetzt in Angriff nehmen.“ Beispielsweise arbeite die Verwaltung noch ohne Dokumentenmanagementsystem. Auch die Gemeinderäte sollen künftig, so sie denn wollen, ihre Sitzungsvorlagen digital erhalten.