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40 Bürger sollen Empfehlung zur Opernsanierung geben

dpa/lsw Stuttgart. Die geplante Opernsanierung wird wegen der hohen Kosten kontrovers diskutiert. Das Land will 40 zufällig ausgewählte Bürger in die Debatte einbeziehen. Sind sie nicht mehr als ein Feigenblatt?

Gisela Erler (Bündnis 90/Die Grünen), spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Gisela Erler (Bündnis 90/Die Grünen), spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Die Landesregierung will 40 zufällig ausgewählte Bürger bei der geplanten milliardenschweren Sanierung der Oper Stuttgart mitreden lassen. Die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft, Gisela Erler (Grüne), plant dazu ein Bürgerforum, wie ein Sprecher der Regierungszentrale am Donnerstag in Stuttgart bestätigt. Die 40 Bürger aus der Stadt, der Region und dem Land werden am 6. März zunächst über den Sachstand informiert. Mitte März diskutieren die Bürger dann unter Leitung einer Moderatorin. Ende März soll die Gruppe eine Empfehlung, die allerdings keine bindende Wirkung hat, an die Politik übergeben.

Nach den Plänen von Stadt und Land könnten die Sanierung der Oper und der Bau eines Übergangsgebäudes mehr als eine Milliarde Euro kosten. Die Bauarbeiten sollen fünf Jahre bis sieben Jahre dauern und nicht vor 2025 beginnen. Über die Pläne wird der Verwaltungsrat der Württembergischen Staatstheater in seiner nächsten Sitzung im März 2020 entscheiden. Stadt und Land als Träger der Staatstheater tragen die Kosten zu gleichen Teilen. Damit ist zusätzlich auch die Entscheidung des Stuttgarter Gemeinderats und des Landtags notwendig. Der Steuerzahlerbund hatte einen Bürgerentscheid über die Sanierung gefordert, was die Landesregierung aber ablehnt.

Der Sprecher des Staatsministeriums erklärte, die 40 Bürger sollten dem Querschnitt der Bevölkerung entsprechen. Sie würden telefonisch kontaktiert und ausgewählt. Die Bürgerbeteiligung könne Aspekte aufbringen, die in der Debatte vielleicht zu kurz gekommen seien.

Die Bürgerinitiative „Aufbruch Stuttgart“ um den TV-Moderator Wieland Backes übte Kritik an diesem Verfahren. Es sei unfair und wissenschaftlich nicht seriös, da die Stichprobe von 40 Bürgern zu klein sei. Die Frage sei auch, wie weit Stadt und Land überhaupt bereit seien, auf Alternativvorschläge einzugehen. Die Bürgerbeteiligung soll offenbar nur dazu dienen, den „Durchmarsch“ für die vorliegenden Milliarden-Pläne abzusichern. Zudem komme die Bürgerbeteiligung zu spät. „Das Thema Opernsanierung beschäftigt die Politik nicht erst seit gestern“, teilte ein Sprecher mit. Die Initiative setzt sich für eine maßvollere Opernsanierung ein.

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Erstellt:
20. Februar 2020, 11:14 Uhr

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