Ab wann greift der Tankrabatt?

Von Michael Maier

Die Spritpreise belasten Millionen Pendler, Reisende und Unternehmen spürbar. Um Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft kurzfristig zu entlasten, hat die Bundesregierung einen neuen Tankrabatt auf den Weg gebracht. Doch ab wann wird das Tanken tatsächlich wieder günstiger – und welche Hürden stehen dem noch im Weg?

Das Wichtigste zum Tankrabatt

• Geplanter Start: Die Steuersenkung soll ab dem 1. Oktober greifen.
• Laufzeit: Die Maßnahme ist zunächst befristet bis zum 31. Dezember.
• Entlastung: Senkung der Energiesteuer um 14 Cent pro Liter; inklusive Mehrwertsteuer-Effekt entspricht das einer Ersparnis von bis zu 17 Cent brutto je Liter Benzin und Diesel.
• Status: Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetzentwurf im Eilverfahren zustimmen.

Was genau ist beim Tankrabatt geplant?

Um den hohen Kraftstoffpreisen entgegenzuwirken, plant die Regierungskoalition eine vorübergehende Reduzierung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel. Durch die Absenkung der Steuersätze und die anteilig sinkende Mehrwertsteuer ergibt sich für Verbraucher an der Zapfsäule ein theoretisches Sparpotenzial von rund 17 Cent brutto je Liter.

Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 2,5 Milliarden Euro. Diese Summe teilen sich Bund und Bundesländer voraussichtlich über entsprechende Verrechnungsmechanismen.

Damit die Steuersenkung pünktlich zum Stichtag in Kraft treten kann, muss das Energiesteuerrecht angepasst werden. Da die Bundesländer durch Steuerausfälle und Kompensationsregelungen direkt an den finanziellen Lasten beteiligt sind, ist die Zustimmung der Länderkammer im Bundesrat zwingend erforderlich.

Zeitplan zum Tankrabatt

• Kabinettsbeschluss: Vorlage und Freigabe des Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung.
• Bundestag: Beratung und Verabschiedung des Gesetzes im Eilverfahren.
• Bundesrat: Finale Billigung durch die Länderkammer.
• Verkündung: Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt.

Erst nach Abschluss dieser Schritte tritt das Gesetz formell in Kraft.

Greift der Tankrabatt am 1. Oktober?

Viele Autofahrer fragen sich, ob der Sprit direkt ab Mitternacht am Stichtag spürbar günstiger wird. In der Praxis ist mit einer kurzen Übergangsphase zu rechnen:

• Steuerzeitpunkt: Die Energiesteuer wird nicht erst an der Zapfsäule fällig, sondern bereits bei der Auslagerung aus Tanklagern und Raffinerien.
• Altbestände: Die Tanks der Stationen sind vor dem Stichtag noch mit voll versteuertem Kraftstoff befüllt.
• Weitergabe: Viele Tankstellenbetreiber geben den Preisnachlass erst dann vollständig weiter, wenn die ersten Lieferungen mit dem reduzierten Steuersatz eingetroffen sind.

Das Bundeskartellamt und die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe werden die Weitergabe der Steuersenkung an die Verbraucher engmaschig überwachen.

Spritpreisdeckel zum 1. Januar?

Der befristete Tankrabatt ist als Akutmaßnahme konzipiert. Parallel dazu werden mittelfristige Instrumente vorbereitet. Geprüft wird zum 1. Januar die Einführung eines krisenbedingten Spritpreisdeckels nach internationalem Vorbild. Das funktioniert in Ländern wie Belgien und Luxemburg schon einwandfrei.

Auf europäischer Ebene laufen gleichzeitig Abstimmungen über Mechanismen zur Abschöpfung außerordentlicher Krisengewinne (Übergewinnsteuer), um weitere Entlastungspakete zu ermöglichen.

Stimmen Bundestag und Bundesrat dem Eilverfahren rechtzeitig zu, sinken die Abgaben auf Kraftstoffe ab dem 1. Oktober. Autofahrer mit planbaren Fahrten sollten die Preisentwicklung an den Tankstellen rund um den Monatswechsel jedoch aufmerksam verfolgen, um von den günstigsten Preisen zu profitieren. Beim letzten Tankrabatt hatte das Finanzministerium von Lars Klingbeil über einen Monat gebraucht, um das Verfahren abzuschließen. Wenn man wirklich will, geht es offenbar aber auch schneller.