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Abschiebehäftlinge aus Pforzheimer Anstalt entlassen

dpa/lsw Pforzheim. Aus der Pforzheimer Abschiebehaft sind nach einem Bericht der „Stuttgarter Nachrichten“ (Freitag) 45 Abschiebehäftlinge entlassen worden. Bereits sei Anfang April sei niemand mehr in der Einrichtung, sagte eine Sprecherin des Regierungspräsidiums Karlsruhe der Zeitung. Grund seien die Flugbeschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie. Die Entlassenen könnten sich nun wieder frei bewegen und ihren Wohnort wählen, solange es dafür nicht schon vor der Haft Beschränkungen gab, sagte die Sprecherin. Außerdem wurden sie gebeten, sich bei der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.

Das Innenministerium betont dem Bericht zufolge, dass Rückführungen nicht generell ausgesetzt seien. Deshalb werde auch der Betrieb in Pforzheim aufrecht erhalten. „Die Landesbehörden sind auch in diesen Zeiten verpflichtet, geltendes Recht unter Berücksichtigung der Besonderheiten eines jeden Einzelfalls umzusetzen“, sagte ein Sprecher dem Blatt. Ob die Entlassenen nach der Krise erneut in Abschiebungshaft genommen werden, könne er nicht pauschal beantworten. Das hänge auch davon ab, ob jemand weiterhin die Haftgründe erfülle. Ein Haftgrund ist zum Beispiel Fluchtgefahr.

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Erstellt:
16. April 2020, 18:28 Uhr

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