„Zeit für Trauer“ – so begründet SPD-Chefin Bärbel Bas ihren Rückzug

Von Markus Brauer

Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und als SPD-Chefin zurück. Sie begründete den Schritt in einer öffentlichen Mitteilung mit dem Tod ihrer Stieftochter und mit öffentlichen Angriffen auf sich, auch aus den Reihen des Koalitionspartners, der Union.

Das hat die 58-jährige Duisburgerin am Montagmorgen (12. Oktober) in einer Stellungnahme auf Instagram bekannt gegeben. Sie gibt persönliche Gründe für ihren Rückzug an.

Bas braucht ausreichend Zeit zur Trauer

„Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schreibt Bas. Auch seien öffentliche Angriffe auf sie, „leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners“ in dieser schwierigen Zeit forciert worden. Nun wolle sie sich ausreichend Zeit zur Trauer nehmen. Sie habe sich entschieden, sowohl das Partei- wie das Regierungsamt abzugeben, weil sie nicht die Kraft aufbringe, ihre Arbeit vollumfänglich zu erledigen.

Der Rückzug soll sofort erfolgen. Bas gibt an, ihren Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil informiert zu haben, den Posten als SPD-Chefin „mit dem heutigen Tag“ niederzulegen. Zugleich habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Ministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.

Bas bleibt Bundestagsabgeordnete

Bas teilte in ihrem persönlichen Schreiben weiter mit:  „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“

Politiker aus der Union hatten Bas zuletzt scharf dafür kritisiert, dass sie Gesetzentwürfe zu geplanten Reformvorhaben, zum Beispiel in der Rente, nicht schnell genug vorlege. Sie hatten ihr vorgeworfen, die Reformen zu verschleppen und zu blockieren.

In ihrer Mitteilung bedankte sich Bas für die Unterstützung im Arbeitsministerium. Die Mitarbeiter hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“, erklärte sie. Auch der SPD-Spitze sprach sie Dank aus. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben, erklärte Bas.

Wie die SPD reagiert

SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, betonte er. Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. „Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht.“

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch würdigte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. „Aber die Kraft ist endlich.“

Im Wortlaut: Persönliche Erklärung von Bärbel Bas

„Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute wende ich mich mit einer sehr persönlichen Nachricht an Euch. Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen. Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.

Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben. Deshalb habe ich meinen Co-Vorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass ich mein Amt als Parteivorsitzende mit dem heutigen Tag niederlege. Gleichzeitig habe ich den Bundeskanzler gebeten, mich aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen.

Dieser Schritt ist mir nicht leichtgefallen. Ich bin aber davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums jetzt eine starke Hausleitung verdient haben, die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt. Am Ende meiner Zeit als Ministerin möchte ich vor allem eines sagen: Danke für die Unterstützung, die ich im gesamten Haus erfahren habe.

Gleiches gilt für meine Partei. Die SPD wird die richtigen Schlüsse aus den zurückliegenden Wahlen ziehen und wieder eine politische Kraft werden, die unser Land in eine gute Zukunft führt. Die Weichen dafür sind u. a. mit dem Konvent und dem Grundsatzprogrammprozess gestellt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei Lars Klingbeil und Matthias Miersch für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und bei Euch allen in Partei und Fraktion für die Unterstützung bedanken. Heute endet für mich ein Kapitel, aber nicht die Geschichte.

Denn was bleibt, sind nicht die Ämter, die wir getragen haben, sondern Spuren, die wir in den Herzen der Menschen hinterlassen. Danke, dass ich ein Stück dieses Weges mit Euch gehen durfte. Nicht jeder Schritt war einfach. Nicht jede Entscheidung war leicht. Und sicherlich ist nicht alles gelungen. Aber eines war für mich immer klar: Es lohnt sich, für das einzustehen, woran wir glauben.

Im Deutschen Bundestag werde ich weiterhin die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises Duisburg vertreten und hoffe sehr, bald wieder mit voller Kraft meine Arbeit erfüllen zu können. Glück auf und Freundschaft,

Eure Bärbel Bas.“ (mit AFP/dpa)