CDU-Energieexperte kritisiert Klimaschutzgesetz von Schulze

dpa Berlin.

Aus der Union kommt weiter scharfe Kritik am geplanten Klimaschutzgesetz von Umweltministerin Svenja Schulze. „Klimaschutz kann so nicht funktionieren“, sagte der CDU-Energieexperte Jens Koeppen der dpa in Berlin. „Wer glaubt, mit Stichtagsregelungen und Daumenschrauben die Ressorts zu Einsparungen zwingen zu können, wird an den Pariser Klimaschutzzielen scheitern.“ Schulze hat einen Entwurf für ein Klimaschutz-Rahmengesetz vorgelegt, das gesetzlich festschreiben soll, wie viel Treibhausgase Bereiche wie Verkehr, Landwirtschaft oder Energieerzeugung pro Jahr einsparen müssen.