Corona-Lockerungen zum 1. Juni: Krach in Koalition
dpa/lsw Stuttgart. In der Regierungskoalition gibt es Krach wegen Details der zum 1. Juni angekündigten Lockerungen von Corona-Auflagen für private Veranstaltungen. Die CDU-Fraktion bestreitet, dass es darüber eine Verständigung in der Regierung gibt. CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart kündigte am Dienstag an, das Thema im Koalitionsausschuss am Freitag aufrufen zu wollen. Auch CDU-Generalsekretär Manuel Hagel sagte: „Das, was da die Grünen da heute als Veranstaltungskonzept vorgestellt haben, entspricht absolut nicht unseren Vorstellungen.“
Der Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart. Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte zuvor erklärt, dass die Vorgaben für private Feiern wie Hochzeiten und Geburtstagsfeiern gelockert würden. In geschlossenen Räumen dürften daran ab dem 1. Juni bis zu zehn Menschen teilnehmen. Im Freien seien dazu maximal 20 Menschen erlaubt. Kretschmann hatte seine Worte eingeleitet mit der Erklärung, dass dies Beschlüsse des Kabinetts seien. Ein Regierungssprecher bekräftigte dies am Nachmittag. Aus anderen Regierungskreisen hieß es, Details zu den Lockerungen für private Veranstaltungen seien nicht Teil des Kabinettsbeschlusses.
CDU-Generalsekretär Hagel bezeichnete die genannten Pläne jedenfalls als nicht praktikabel. „Wer soll das verstehen: Bei privaten Feiern dürfen nur 10 Menschen drinnen zusammenkommen und 20 draußen? Was machen die 20 Menschen im Garten, wenn es anfängt zu regnen?“ Nötig seien auch Verhältnismäßigkeit und Klarheit in den Vorgaben.
