Mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten vom DGB-Dach geholt
dpa/lsw Stuttgart. Ein aufgehängtes Transparent und versprühte Farbe: Polizei und Feuerwehr holen am Samstag fünf mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten vom Vordach des DGB-Hauses. Der Deutsche Gewerkschaftsbund spricht von einem Anschlag.
Blick auf das DGB-Haus in der Willy Bleicher Straße. Foto: Andreas Rosar/dpa
Fünf mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten haben in Stuttgart am DGB-Haus ein Transparent aufgehängt und mit Bengalos rote Farbe versprüht. Polizei und Feuerwehr holten die Gruppe am Samstag vom Vordach und führten die Dachbesetzer durch das Haus nach unten. Die Polizei rechnete die Gruppe dem „rechten Spektrum zu“. Auf einem Twitter-Account, der sich der sogenannten Identitären Bewegung (IB) zurechnet, wurde ein Foto der Aktion mit Transparent veröffentlicht.
Die Polizei entfernte das Plakat und sprach Platzverweise aus. Es werde wegen Hausfriedensbruchs ermittelt, teilte ein Sprecher am Montag mit. Wie die Gruppe auf das Dach gelangt war, war zunächst unklar.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund sprach von einem „feigen Anschlag“ auf das Willi-Bleicher-Haus und verurteilte ihn scharf. „Wir haben Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet und Strafantrag gestellt. Wir wollen, dass diejenigen, die für diese Aktion verantwortlich sind, strafrechtlich verfolgt werden“, so DGB-Landeschef Martin Kunzmann.
Auf dem Transparent stand: „DGB hat mitgeschossen“. Der „Stuttgarter Zeitung“ zufolge bezogen sich die Aktivisten offenbar auf einen Vorfall vom 16. Mai. Demnach sei ein Mitglied der rechtspopulistischen Betriebsräte-Vereinigung Zentrum Automobil am Rande einer Demo gegen die Corona-Beschränkungen schwer verletzt worden. Ein Flyer wurde vor dem DGB-Haus gefunden.
Das Innenministerium stuft die rechtsextremistische Strömung der Identitären als gefährlich ein. Diese sprechen vor allem junge Erwachsene an und stellen sich in den sozialen Medien als eine hilfsbereite und bürgernahe, moderne und jugendliche Bewegung dar. Der Verfassungsschutz stuft die Identitären als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ ein.
