Kommentar zur AfD im Landtag
Die Brandmauer ist eine Gewissensfrage
Die Landtagsmehrheit hat konsequent die Wahl von AfD-Politikern in unterschiedliche Gremien verweigert. Zu Recht. Denn es gibt keinen Grund eine Partei in die demokratischen Strukturen einzubinden, die sie zu zerstören trachtet.
© Bernd Weißbrod/dpa
Landtagssitzung Baden-Württemberg: Martin Rothweiler (links), Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und Miguel Klauß (rechts), Parlamentarischer Geschäftsführer, sitzen im Plenum nebeneinander.
Von Alexander Del Regno In aller Regel wird immer dann mit der Gewissensfreiheit eines Abgeordneten argumentiert, wenn er von der Fraktionslinie abweicht. Dabei ist es für die meisten Mandatsträger der Mitte sehr wohl eine Gewissensfrage, gegen die Wahl von AfD-Abgeordneten in politische Gremien und damit für die Aufrechterhaltung der Brandmauer zu votieren – so wie es die Fraktionsspitzen zu Rec...
