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Verlängerung beim EU-Gipfel: Sonntag geht es weiter

dpa Brüssel. Mehr als 36 Stunden nach dem Gipfel-Beginn wird unterbrochen - und verlängert. Schon nach ein paar Stunden Schlaf wollen die EU-Staats- und Regierungschefs einen neuen Anlauf nehmen. Dann soll der Durchbruch im Streit im das Corona-Aufbauprogramm gelingen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft zu einem Rundtischgespräch beim EU-Gipfel in Brüssel ein. Foto: Francois Lenoir/Reuters Pool/AP/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft zu einem Rundtischgespräch beim EU-Gipfel in Brüssel ein. Foto: Francois Lenoir/Reuters Pool/AP/dpa

Der EU-Sondergipfel zum Milliardenplan gegen die Corona-Krise geht in die Verlängerung. Das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den anderen Staats- und Regierungschefs in Brüssel wurde am späten Abend zunächst unterbrochen.

Es soll am Sonntagmittag fortgesetzt werden, wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel auf Twitter mitteilte. Bei den Verhandlungen geht es um ein Finanz- und Krisenpaket von gut 1,8 Billionen Euro: ein schuldenfinanziertes Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Corona-Krise im Umfang von 750 Milliarden Euro und den neuen siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen im Umfang von mehr als 1000 Milliarden Euro. Damit will sich die EU gemeinsam gegen die dramatische Rezession stemmen. Begonnen hatte der ursprünglich auf zwei Tage angesetzte Gipfel am Freitagvormittag.

Direkt am ersten Gipfeltag hatten sich die Verhandlungen der 27 Staaten völlig verhakt. Mit einem neuen Kompromissvorschlag hatte Michel am Samstag dann Bewegung in die Beratungen gebracht. In achtstündigen Einzelgesprächen lotete er dann weitere Lösungen aus, ehe er die 27 zum gemeinsamen Abendessen zusammenrief. Dort wollte er Diplomaten zufolge mögliche Kompromisslinien erläutern. Für eine Einigung lagen die Positionen aber offenbar noch zu weit auseinander.

Tatsächlich sind die Verhandlungen auch deshalb so kompliziert, weil das neue Corona-Programm, das über Schulden finanziert werden soll, im Paket mit dem nächsten siebenjährigen Finanzrahmen verhandelt wird, der sich weitgehend aus Beitragszahlungen der Länder speist. Die Wünsche einzelner Länder werden dabei teils verquickt.

Beim Abendessen verkeilten sich die Verhandlungen dann laut Diplomaten über den geplanten Rechtsstaatsmechanismus. Ungarn und Polen lehnten es partout ab, die Auszahlung des EU-Gelds künftig an die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards zu knüpfen.

© dpa-infocom, dpa:200718-99-836436/11

Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, bei einer Pressekonferenz vergangen Woche. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, bei einer Pressekonferenz vergangen Woche. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Pool/dpa

Mark Rutte (L) neben der Bundeskanzlerin, Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Macron. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

Mark Rutte (L) neben der Bundeskanzlerin, Ursula von der Leyen und dem französischen Präsidenten Macron. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel zum Wiederaufbaupaket in der Coronakrise. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel zum Wiederaufbaupaket in der Coronakrise. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

Die Staats- und Regierungschefs beraten sich zum Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

Die Staats- und Regierungschefs beraten sich zum Milliarden-Programm zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise. Foto: Francisco Seco/AP Pool/dpa

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Erstellt:
18. Juli 2020, 04:47 Uhr

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