Schuldenregel
Finanzminister Lars Klingbeil und die Elf-Milliarden-Euro-Frage
Finanzminister Lars Klingbeil spielt bei den Verteidigungsausgaben nach den Regeln. Das Ifo wirft ihm dennoch „Zweckentfremdung“ vor.
© Kay Nietfeld/dpa
Finanzminister Lars Klingbeil hat in dieser Woche seinen Haushalt im Bundestag eingebracht.
Von Tobias Peter Zahlen sind unbestechlich. Es ist aber immer die Frage, was genau jemand eigentlich berechnet. Das zeigt sich gerade beim Streit über Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) und den Umgang mit der Schuldenbremse. Konkret geht es um die Verteidigungsausgaben. Die Grundgesetzänderung kurz nach der Bundestagswahl gibt Klingbeil Spielraum, notfalls sogar unbegrenzt Geld für die Bundesweh...
