Regierungsbildung in BW
Durchbruch bei Sondierungen: Grüne und CDU Kreisen zufolge einig
Gut fünf Wochen nach der Wahl haben sich Cem Özdemir und Manuel Hagel Kreisen zufolge geeinigt. Am Dienstag soll die CDU über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen entscheiden.
© Marijan Murat/dpa
Grüne und CDU haben ihre Sondierungsgespräche Kreisen zufolge abgeschlossen.
Von Annika Grah
Grüne und CDU haben ihre Sondierungsgespräche Kreisen zufolge abgeschlossen. CDU-Landeschef Manuel Hagel hat den Landesvorstand und Landtagsfraktion am Dienstagnachmittag zu einer hybriden Sitzung eingeladen, wie unsere Zeitung aus Kreisen erfuhr.
Dort soll über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entschieden werden. Die Verhandlungsführer Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) äußerten sich zunächst nicht offiziell. Das soll dem Vernehmen nach am Nachmittag geschehen.
Grüne und CDU: Durchbruch in der Nacht zum Dienstag
Gut fünf Wochen nach der Wahl ist damit offenbar der Durchbruch gelungen. Kreisen zufolge war am Montagabend noch bis spät in die Nacht verhandelt worden. Zuletzt ging es dem Vernehmen nach auch um die Machverteilung innerhalb einer möglichen Koalition.
Der CDU schwebte offenbar eine ähnliche Machtverteilung wie in der grün-roten Koalition 2011 vor, als die SPD wichtige Ministerien wie Finanzen, Kultusministerium und Innenministerium besetzen durfte. Vor allem das Finanzministerium gilt für die Grünen allerdings als heikel, da das bislang von Cem Özdemirs Vertrauten Danyal Bayaz geführt wird.
Auf welche Inhalte sich CDU und Grüne geeinigt haben, war zunächst nicht bekannt. Das Sondierungspapier dürfte allerdings ähnlich ins Detail gehen wie 2021. Grünen-Verhandlungsführer Cem Özdemir und Manuel Hagel hatten zuletzt klar gemacht, dass die wirtschaftliche Lage im Land das wichtigste Thema im Land sei. „Die Wirtschaftslage verpflichtet uns zu einer glasklaren Agenda: Wirtschaft und Arbeitsplätze kommen zuerst“, hatte Hagel vor gut zwei Wochen gesagt.
Der nächste Schritt ist nun die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Am 12. Mai kommt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Tags darauf wird üblicherweise der Ministerpräsident gewählt. Zuletzt hatte Manuel Hagel signalisiert, dass er diesen Zeitplan einhalten will.
