Koalitionshandlungen

Trio Infernale oder Trio Triumphans? Rot-Grün-Rot macht Ernst

Sechs Wochen nach der Wahl starten Linke, Grüne und SPD in Berlin ihre Koalitionsverhandlungen. Viele Fragen sind noch offen, und Scheitern ist jederzeit möglich.

Bettina Jarasch (v. li. n. re.), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Elif Eralp, stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke in Berlin, Nina Stahr, Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, und Werner Graf, Co-Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, stehen vor dem Beginn von Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD in Berlin zusammen.

Von Markus Brauer

Gut sechs Wochen nach der Wahl haben Linke, Grüne und SPD in Berlin Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung aufgenommen. „Die letzten Wochen haben uns die Berlinerinnen und Berliner immer wieder gefragt, wann geht's denn los? Und jetzt geht's los“, sagt Linke-Fraktionschefin Elif Eralp zum Auftakt der Gespräche im Berliner Abgeordnetenhaus.

SPD-Landesvorsitzende Bettina König ergänzt, die SPD werde intensiv in die Themenverhandlungen gehen. Grünen-Landeschefin Nina Stahr betont, die Sondierungen seien bereits sehr intensiv und von konstruktivem Austausch geprägt gewesen. „Aber zur Wahrheit gehört auch, einige Themen werden wir jetzt erst in den Koalitionsverhandlungen wirklich vertiefen.“

Arbeitsgruppen bahnen den Weg

Beim ersten Treffen im Berliner Landesparlament ist die sogenannte Dachgruppe mit Spitzenvertretern der drei Parteien zusammengekommen. Zu einzelnen Themenbereichen sind außerdem Facharbeitsgruppen vorgesehen, in denen sich vor allem die jeweiligen Experten austauschen.

Grundlage für die Verhandlungen ist das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen den drei Parteien. Dabei sind allerdings viele Detailfragen offen geblieben. Erschwert wurden die bisherigen Gespräche durch Diskussionen über das richtige Vorgehen gegen Antisemitismus.

Bundesweite Kritik an Rot-Grün-Rot

Anlass waren mehrere Vorfälle in den Reihen der Linken. Nicht zuletzt deswegen hat die Ankündigung der Koalitionsverhandlungen bundesweit Kritik provoziert. Aber auch innerhalb der Parteien hat es Diskussionen gegeben.

Bei einem Parteitag der Linken stimmte am Samstag allerdings eine breite Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Grüne und SPD hatten schon vor zwei Wochen zugestimmt. Wie lange die Verhandlungen dauern, ist nicht absehbar - und ein Scheitern jederzeit möglich.

Mit dpa-Agenturmaterial