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Koalition einigt sich auf Lockerungen für private Feste

dpa/lsw Stuttgart. Die grün-schwarze Koalition hat Streitpunkte über Corona-Lockerungen im Südwesten abgeräumt. Die Maßgaben für private Feste werden stärker gelockert als ursprünglich geplant. Zu Hause sollen solche Feiern mit bis zu 20 Menschen erlaubt sein, wenn diese aus verschiedenen Wohnungen kommen. Bei Familienmitgliedern solle es keine Begrenzung geben. Bei privaten Feiern in öffentlich angemieteten Räumen sollen bis zu 99 Menschen zusammenkommen dürfen. Die Regelung soll zum 9. Juni gelten, wie das Staatsministerium nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses am Freitag mitteilte.

Winfried Kretschmann,Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Winfried Kretschmann,Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Über Details der Maßgaben für private Feste hatte es zuvor in der Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) Krach geben. Vorgesehen war bislang, dass vom 1. Juni an private Feiern mit bis zu zehn Menschen erlaubt sein sollten, im Freien mit maximal 20 Menschen. Dies hatte die CDU als nicht praktikabel kritisiert.

Zudem sollen Corona-Verordnungen künftig verständlicher für die Bürger werden. Widersprüche und Dopplungen sollen entfernt werden - die Regelungen sollen so schlank wie möglich werden. Dies hatte vor allem die CDU-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021, Kultusministerin Susanne Eisenmann, gefordert. Auch Kretschmann sagte am Freitag: „Jetzt ist es an der Zeit, die Verordnung redaktionell und in der Sache zu entschlacken und an die neue Lage anzupassen.“ Die Überarbeitung soll am 23. Juni vom Kabinett beschlossen werden.

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Erstellt:
29. Mai 2020, 19:09 Uhr

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