Maier sieht viele Rechtsextremisten unter „Querdenkern“

dpa Berlin. Laut dem Thüringer Innenminister mischen sich viele Rechtsextremisten unter die „Querdenker“-Demonstranten. Er fordert eine Reaktion des Verfassungsschutzes.

Laut dem IMK-Vorsitzenden und Thüringer Innenminister Georg Maier mischen sich viele Rechte unter die „Querdenker“ (Symbol). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Laut dem IMK-Vorsitzenden und Thüringer Innenminister Georg Maier mischen sich viele Rechte unter die „Querdenker“ (Symbol). Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv

Bei Demonstrationen der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen mischen nach Schätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK), Georg Maier, zu einem Drittel Rechtsextremisten mit.

„Aus meiner Sicht erscheint plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen zur rechtsextremen Szene gehört. Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen“, sagte der Thüringer SPD-Minister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Es seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dabei, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Der Verfassungsschutz müsse die „Querdenken“-Bewegung überprüfen: „Man wird nicht jeden Einzelnen, sondern die Protagonisten unter die Lupe nehmen“, erklärte der SPD-Politiker. „Es ist offensichtlich, dass es persönliche Kontakte der Protagonisten zu Rechtsextremisten gibt. Das ist ein Hinweis auf Verfassungsfeindlichkeit, reicht aber noch nicht aus.“ Wenn genug Beweise vorlägen, dass „Querdenken“ eine verfassungsfeindliche Organisation sei, „dann sollte „Querdenken“ vom Verfassungsschutz beobachtet werden“, so Maier. „Hier geht es aber nicht um Schnelligkeit, sondern um Qualität. Denn natürlich können sich Organisationen dagegen auch zur Wehr setzen, und es ist immer schlecht, wenn man vor Gericht eine Niederlage kassiert.“

© dpa-infocom, dpa:201205-99-578308/3

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Erstellt:
5. Dezember 2020, 01:26 Uhr

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