Nopper verurteilt Bruch der Auflagen bei „Querdenker“-Demo

dpa Stuttgart. Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) will künftige Veranstaltungen derselben Anmelder von Demonstrationen gegen die Corona-Politik wie am Samstag wegen Auflagenverstöße verbieten. Die Stadt beabsichtige zudem, das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer der „Querdenken“-Kundgebung, die ohne Masken und Mindestabstand unterwegs waren, mit Bußgeldern zu ahnden, sagte Nopper am Sonntag. Die Angriffe auf Journalisten bei der Demonstration verurteilte er auf das Schärfste.

Zahlreiche Menschen nehmen auf dem Marienplatz an einer Demonstration der Initiative „Querdenken“ teil. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Zahlreiche Menschen nehmen auf dem Marienplatz an einer Demonstration der Initiative „Querdenken“ teil. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Ordnungsbürgermeister Clemens Maier (Freie Wähler) bekräftigte in derselben Pressemitteilung, dass für die Stadt nicht nachvollziehbar sei, wie das Landessozialministerium - ohne eine Bewertung der Verbotsvoraussetzungen im konkreten Fall - zu der Einschätzung komme, man hätte die Versammlung verbieten können. Wenn das Ministerium tatsächlich diese Rechtsauffassung vertreten sollte, hätte es die Stadt auch anweisen können, die Versammlung zu verbieten. „Das ist aber nicht erfolgt“, betonte Maier. In den nächsten Tagen werde es mit Land und Polizei Gespräche geben. Die Veranstalter der Versammlungen vom Samstag würden zur Rechenschaft gezogen. „Da sind wir vermutlich im Bereich des Strafrechts“, sagte Maier.

Rund 15 000 Menschen hatten sich größtenteils ohne Masken und Mindestabstand bei einer Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Politik in Stuttgart versammelt. Der Stadt wird vorgeworfen, die Veranstaltung nicht verboten zu haben.

© dpa-infocom, dpa:210404-99-83457/2

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Erstellt:
4. April 2021, 16:55 Uhr

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