Debatte im Bundestag
Pflegereform im Endspurt – was kommt auf die Bürger zu?
Die Pflegeversicherung steckt in Finanznöten. Jetzt wird es bei einem Gesetzespaket konkret, das sie 2027 absichern soll - mit Änderungen für Pflegebedürftige und Beitragszahler.
© Marijan Murat/dpa
Das Gesetz zur Pflegereform soll zunächst akute Finanznöte angehen. Vorschläge für eine umfassende Reform soll dann demnächst eine Expertenkommission liefern. Hintergrund sind immer höhere Ausgaben von inzwischen 74 Milliarden Euro pro Jahr.
Von Markus Brauer Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag (5. November) erstmals mit den Gesetzesplänen der schwarz-roten Koalition zur finanziellen Stabilisierung der Pflegeversicherung. Der Entwurf von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) sieht Ausgabebremsen und Mehreinnahmen vor, um allgemeine Beitragserhöhungen im neuen Jahr abzuwenden. Die Zeit für die Beratungen drängt, da ...
