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Richterbund: Gerichtsverfahren stauen sich bis Jahresende

dpa Berlin. Wegen der Corona-Pandemie haben sich bei der Justiz viele Verfahren aufgestaut, die in den kommenden Monaten nachgeholt werden müssen. Während des Notbetriebs hätten die Gerichte zwar wichtige Strafprozesse, dringende Haftsachen sowie Eilverfahren bearbeitet.

Die Figur der Justitia an der Fassade des Kriminalgerichts Berlin-Moabit. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa

Die Figur der Justitia an der Fassade des Kriminalgerichts Berlin-Moabit. Foto: Sonja Wurtscheid/dpa

In den allermeisten Fällen hätten sie Verhandlungen bis Ende April aber absagen müssen, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Im Mai seien die Verhandlungstermine vielerorts immerhin schon wieder auf die Hälfte des Üblichen oder mehr gestiegen. „Es dürfte aber noch bis zum Jahresende dauern, ehe alle verschobenen Termine parallel zu den laufenden Eingängen abgearbeitet sind.“

Rebehn wies darauf hin, dass es längst nicht überall ausreichend Gerichtssäle gebe, die groß genug für die geltenden Abstandsregeln sind. „Hinzu kommt, dass auch viele Anwälte jetzt stark ausgelastet sind, was eine zügige Terminierung von Verfahren zusätzlich erschwert.“

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Erstellt:
7. Juni 2020, 10:46 Uhr

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