Ringen um Gewehrauftrag: Haenel will Rechtsweg gehen

dpa Suhl. Der bei der Vergabe eines Sturmgewehr-Großauftrags unterlegene Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel will nicht kleinbeigeben. Man werde die Entscheidung des Bundes überprüfen und „alle notwendigen rechtlichen Schritte einleiten, um unsere Interessen zu wahren“, teilte die Firma am Mittwoch in Suhl mit.

Ein Firmenschild weist auf den Waffenhersteller C.G. Haenel und die Merkel Jagd- und Sportwaffen GmbH hin. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Ursprünglich sollte das recht kleine Unternehmen, das einem arabischen Rüstungskonzern gehört, den Auftrag für die Neubewaffnung der Bundeswehr mit 120 000 Sturmgewehren bekommen. Wegen Hinweisen auf Patentrechtsverletzungen schloss das Verteidigungsministerium Haenel nun aber aus dem Vergabeverfahren aus. Stattdessen soll der deutlich größere Hersteller Heckler & Koch den Zuschlag bekommen - HK beliefert die Bundeswehr schon seit sechs Jahrzehnten mit Sturmgewehren.

Haenel wies den Vorwurf der Patentrechtsverletzung als unbegründet zurück. Das Unternehmen verwies auf ein Gutachten, wonach der Ausschluss aus dem Vergabeverfahren rechtswidrig sei. Es war erwartet worden, dass Haenel den Rechtsweg geht. Die endgültige Entscheidung über das neue Sturmgewehr könnte sich nach Einschätzung von Vergaberechtlern bis zum Herbst verzögern, sollten alle Instanzen ausgeschöpft werden.