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Scholz legt Gesetz für Soliabbau vor

dpa Berlin.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat den Gesetzentwurf für einen weitgehenden Abbau des Solidaritätszuschlags vorgelegt. Er wurde zur Abstimmung an die anderen Ministerien gegeben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen. Darin heißt es, „im ersten Schritt“ würden rund 90 Prozent der Zahler von Lohnsteuer und veranlagter Einkommensteuer vollständig entlastet. Die Formulierung „im ersten Schritt“ war bereits im Koalitionsvertrag für 2021 so vereinbart und lässt die Möglichkeit weiterer Schritte offen.

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Erstellt:
10. August 2019, 00:53 Uhr

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