Seehofer will Schuster als Chef von Bevölkerungsschutz-Amt

dpa Berlin. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den CDU-Innenexperten Armin Schuster aus dem Südwesten zum neuen Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) machen. „Der Bundesinnenminister beabsichtigt, Armin Schuster als Präsident des Bundesamtes einzusetzen“, bestätigte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Wann der Wechsel erfolgen soll, ist noch nicht bekannt. Schuster vertritt im Bundestag den Wahlkreis Lörrach-Müllheim.

Armin Schuster (CDU). Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Armin Schuster (CDU). Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

„Es wird jetzt meine Aufgabe sein, das Potenzial des BBK mit den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie spürbar zur Geltung zu bringen. Wann der Wechsel erfolgen soll, ist noch nicht bekannt“, schrieb Schuster in einer persönlichen Erklärung auf seiner Facebook-Seite. Er werde die Leitung des Bundesamtes voraussichtlich im November übernehmen. Die Entscheidung, nach elf Jahren als Abgeordneter aus dem Bundestag auszuscheiden, sei ihm nicht leicht gefallen.

Seehofer hatte nach dem fehlgeschlagenen Warntag am 10. September erklärt, in der Behörde seien grundlegende Reformen notwendig. Auf die Frage, wie diese Veränderungen aussehen könnten, antwortete der Sprecher, die Analyse der Probleme in dem Bundesamt sei noch nicht abgeschlossen.

Schuster (59) ist Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages und Vorsitzender des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums. Der ehemalige Bundespolizeidirektor war nach der Abberufung des damaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen 2018 als dessen Nachfolger gehandelt worden. Der Posten ging dann aber an den damaligen Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

Beim ersten bundesweiten Warntag war am 10. September einiges schief gelaufen. Unter anderem kam die Meldung der Warn-Apps Nina und Katwarn erst mit einer guten halben Stunde Verspätung auf den Smartphones an. Wäre es tatsächlich ein Ernstfall gewesen, hätten viele Bürger nichts mitbekommen. Das Bundesinnenministerium hatte den Probealarm deshalb als „fehlgeschlagen“ bezeichnet. In der vergangenen Woche war bekanntgeworden, dass der bisherige BBK-Präsident, Christoph Unger, abgelöst werden soll.

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Erstellt:
21. September 2020, 17:35 Uhr

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