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Spahn: Geldbußen je nach Schwere von Impfpflicht-Verstößen

dpa Berlin.

Mögliche Geldbußen bei Verstößen gegen die geplante Masern-Impfpflicht sollen nach Worten von Gesundheitsminister Jens Spahn der jeweiligen Schwere entsprechen. „Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat“, sagte der CDU-Politiker. Der Minister will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder mit Bußen bis zu 2500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchsetzen. Die Pflicht soll ab 1. März gelten, wie ein Gesetzentwurf vorsieht.

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Erstellt:
6. Mai 2019, 18:02 Uhr

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