Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

SPD-Mann zieht im Streit um Rundfunkrat zurück

dpa/lsw Stuttgart. Nach langen Debatten um das Personaltableau aus dem Landtag für den neuen SWR-Rundfunkrat ist nun eine Einigung in Sicht. Der Rundfunkrat wird alle fünf Jahre neu zusammengesetzt, acht Vertreter darf der Landtag benennen. Die Stellen müssen laut Staatsvertrag allerdings paritätisch mit Männern und Frauen besetzt werden. Während Grüne (drei Vertreter) und CDU (zwei Vertreter) mit ihren Vorschlägen dieses Ziel bereits erfüllen, wollten SPD, FDP und AfD lange jeweils einen männlichen Vertreter entsenden. Mit der Blockadehaltung riskierten die kleinen Fraktionen, dass der Rundfunkrat ohne Vertreter aus dem Landtag tagt.

Sascha Binder spricht während eines Pressegesprächs der SPD Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Sascha Binder spricht während eines Pressegesprächs der SPD Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Wie die „Stuttgarter Zeitung“ berichtet, zog nun der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sascha Binder, zugunsten einer Kollegin zurück. Damit stünden vier Männer und vier Frauen zur Wahl. Die Diskussion schade der SPD, schrieb Binder in einem Brief an seine Fraktionskollegen, die am Dienstag darüber abstimmen sollten. Binder bittet seine Fraktion, eine Frau an seiner Stelle zur Wahl in den Rundfunkrat vorzuschlagen. Am Donnerstag soll das Parlament dann die Vertreter wählen.

Der Rundfunkrat überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze. Er setzt sich aus 74 Mitgliedern zusammen - 51 aus Baden-Württemberg, 23 Mitglieder aus Rheinland-Pfalz. Die Mitgliedschaft ist ein öffentliches Ehrenamt, die Mitglieder erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 600 Euro und Sitzungsgelder.

Zum Artikel

Erstellt:
21. Juli 2020, 11:04 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Lesen Sie jetzt!

Baden-Württemberg

Dienstaufsichtsbeschwerde im Streit um Türkisch auf Schulhof

dpa/lsw Stuttgart/Blumberg. Der Streit um eine Strafarbeit wegen einer Unterhaltung auf Türkisch auf dem Schulhof einer Grundschule verschärft sich: Jetzt liegen... mehr...