Streit um zweite Rheinbrücke vor Gericht
dpa/lrs Koblenz. Über die Staus zwischen Wörth und Karlsruhe fluchen Tausende Berufspendler. Eine zweite Rheinbrücke soll Abhilfe schaffen. Doch das kann dauern - zunächst beschäftigen sich Richter mit dem Projekt.
Die Rheinbrücke Maxau verbindet das rheinland-pfälzische Wörth und Karlsruhe in Baden-Württemberg. Foto: Uli Deck/dpa
Im Streit um den Bau einer zweiten Rheinbrücke zwischen dem rheinland-pfälzischen Wörth und Karlsruhe in Baden-Württemberg verkündet das Oberverwaltungsgericht in Koblenz am 6. November (9.00 Uhr) sein Urteil. Das teilte ein Justizsprecher am Mittwoch mit. Zuvor hatten die verschiedenen Seiten vor dem OVG Rheinland-Pfalz ihre Argumente dargelegt. Im Prozessverlauf habe sich angedeutet, dass der vorsorglich für diesen Donnerstag angesetzte weitere Verhandlungstag nicht benötigt werde, sagte der Sprecher.
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat gegen den Neubau geklagt: Schutzgebiete und seltene Tierarten könnten leiden. Die in Koblenz verhandelte Klage richtet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landesbetriebs Mobilität zum rheinland-pfälzischen Teil des Projekts. Dieser umfasst rund 3,7 Kilometer der B293 von der Anschlussstelle der B9 bei Wörth bis zur baden-württembergischen Landesgrenze in der Strommitte.
Die bestehende Rheinbrücke von 1966 ist überlastet. Sie war für 18 000 Fahrzeuge pro Tag geplant, wurde aber zuletzt von täglich rund 80 000 Fahrzeugen überquert. Ihre Sanierung läuft. Die neue Brücke soll 1,4 Kilometer nördlich der bestehenden Rheinquerung entstehen. Die Kosten von 107 Millionen Euro würde der Bund übernehmen.
Gegen den Bau sind mehrere weitere Klagen, unter anderem des BUND, beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim anhängig. Im Februar hatte VGH-Präsident Volker Ellenberger mitgeteilt, den Fall wohl nicht mehr in diesem Jahr zu verhandeln.
