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Strobl: Fehlverhalten bei Demos kann zur Auflösung führen

dpa Berlin. Nach den großen Anti-Rassismus-Demonstrationen von Wochenende hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auch die Auflösung von Versammlungen nicht ausgeschlossen, falls die Corona-Auflagen nicht eingehalten werden. Die unsichtbare Gefahr der Ansteckung mit einer tödlichen Krankheit sei auf diesen Veranstaltungen gegenwärtig, sagte Strobl am Dienstag im Deutschlandfunk. „Deswegen brauchen wir entsprechende Abstandsregelungen. Wir brauchen auch eine Einschränkung des Demonstrationsgrundrechts, das eben Veranstaltungen nur bis zu einer bestimmten Größe überhaupt zulässig sind, das Abstand einzuhalten ist.“

Thomas Strobl (CDU) spricht während einer Konferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Thomas Strobl (CDU) spricht während einer Konferenz. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Die Polizei überprüfe die Einhaltung der Regeln nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. „Das kann auch einmal bedeuten, dass eine Versammlung selbstverständlich aufgelöst wird“, sagte er. Die Demonstranten, die nicht auf Abstands- und Hygieneregeln achteten, gefährdeten andere Menschen.

Vielerorts waren bei den bundesweiten Demonstrationen gegen Rassismus die in der Corona-Krise geltenden Abstandsregeln nicht eingehalten worden.

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Erstellt:
9. Juni 2020, 09:09 Uhr

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