Stuttgart: Schweigemarsch mit 500 Teilnehmern am Wochenende

dpa/lsw Stuttgart/Weil am Rhein. Zu einem Schweigemarsch unter anderem mit Vertretern der „Querdenken“-Bewegung wollen am Wochenende in Stuttgart bis zu 500 Teilnehmern zusammenkommen. Die Stadt habe die Veranstaltung unter Auflagen genehmigt, sagte ein Sprecher der Stadt am Freitag. Es dürfen demnach nicht mehr als 500 Menschen teilnehmen, zudem müssen sich alle an die Abstandsregeln halten. Wo das nicht möglich ist, gilt zudem die Maskenpflicht. Vom Oberen Schlossplatz ausgehend möchten die Teilnehmer mit einem Schweigemarsch durch die Innenstadt ziehen und so gegen die derzeit geltende Corona-Politik demonstrieren.

Angemeldet hat die Versammlung am Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt eine Privatperson aus Schwäbisch Gmünd. Sie möchte den Marsch als „Demo zum Erhalt der Demokratie“ verstanden wissen. Auch die Vereinigung „Querdenken-7171“ aus Schwäbisch Gmünd wirbt auf der Homepage der Bewegung „Querdenken711“ für den Schweigemarsch.

Eine Großdemo in Weil am Rhein (Kreis Lörrach) unmittelbar im Dreiländereck Deutschland-Schweiz-Frankreich ist noch von juristischen Entscheidungen abhängig. Angemeldet haben die Veranstalter, „Querdenken-762“ aus Lörrach und „Querdenken-775“ aus Waldshut, eigenen Angaben zufolge ursprünglich 10 000 Teilnehmer. Als Redner erwartet wird unter anderem der Gründer der „Querdenken“-Bewegung, Michael Ballweg.

Doch die Versammlungsbehörde hat die Aktion wegen der Ansteckungsgefahr verboten. Zwar hätten die Anmelder die Zahl der Teilnehmer auf 3570 reduziert, eine Versammlung mit Demonstrationsaufzug in Zeiten des stark gestiegenen Infektionsgeschehens in der Region stelle aber eine „nicht vertretbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit dar“.

Dagegen wollen die Organisatoren nach eigenen Angaben gerichtlich durch alle Instanzen vorgehen, im Zweifel bis vor das Bundesverfassungsgericht. Laut einer Stadtsprecherin könnte eine endgültige Entscheidung erst Samstag fallen.

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Erstellt:
18. Dezember 2020, 21:36 Uhr

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