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Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung bei Corona-Demos

dpa/lsw Ulm. Das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) warnt vor möglichen Radikalisierungen auf den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen. „Eine besondere Problematik sehen wir aber darin, dass dort extremistische Denkmuster verbreitet werden und Anschluss bis weit ins bürgerliche Milieu finden sollen“, sagte LfV-Präsidentin Beate Bube der „Südwest Presse“ (Donnerstag).

Teilnehmerinnen und Teilnehmer jubeln während einer Demo auf dem Cannstatter Wasen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Teilnehmerinnen und Teilnehmer jubeln während einer Demo auf dem Cannstatter Wasen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archivbild

Mit Blick auf solche Demos wie zuletzt am vergangenen Samstag auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart sagte Bube, dass dort teilweise der demokratische Rechtsstaat geleugnet und als diktatorisch dargestellt werde. Seine Organe würden diskreditiert und man argumentiere mit Verschwörungsmythen. „Es besteht auch die Gefahr, dass diese typisch extremistischen Narrative auf Personen treffen, die sich radikalisieren.“ Die Polizei schätzte, dass rund 5000 Menschen bei der letzten Demo waren.

Unter Anmeldern und Teilnehmern solcher Proteste befänden sich bundes- und landesweit vereinzelt Rechtsextremisten. „Diese Leute sind nicht die Mehrheit der Demonstranten, aber sie interessieren uns. Denn eine Krise wie diese ist für Extremisten ein Einfallstor und eine willkommene Gelegenheit, ihre Botschaften zu verbreiten.“ Auch einzelne vom LfV beobachtete AfD-Politiker der Bewegungen „Junge Alternative“ und „Der Flügel“ träten bei den Protesten in Erscheinung.

Bube sagte der Zeitung, ihre Behörde gehe bei der „Jungen Alternative“ von einer niedrigen dreistelligen Zahl an Mitgliedern aus. Beim „Flügel“, der jüngst seine Auflösung angekündigt hat, seien es weniger. „Vor der Ankündigung zur Auflösung gingen wir beim „Flügel“ bei uns im Land von einer mittleren zweistelligen Personenzahl aus“, sagte Bube.

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Erstellt:
14. Mai 2020, 04:59 Uhr

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