Diplomatie

Wadephul besucht die Slowakei - Rede im Europarat

Das Thema Russland begleitet den Außenminister auch nach Bratislava - die dortige politische Führung gilt vielen als prorussisch. Am Nachmittag wird es um Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit gehen.

Johann Wadephul (CDU), Außenminister, steigt am Flughafen von Ottawa aus einem Airbus der Flugbereitschaft um bei seinem zweitägigen Besuch die deutsch-kanadischen Beziehungen zu vertiefen. (zu dpa: «Wadephul besucht die Slowakei – Rede im Europarat»)

Außenminister Johann Wadephul setzt an diesem Dienstag eine mehrtägige Reise durch Europa in der Slowakei fort. In der Hauptstadt Bratislava will der CDU-Politiker unter anderem mit Ministerpräsident Robert Fico und Außenminister Juraj Blanar zu Beratungen zusammenkommen. Die politische Führung der Slowakei gilt vielen als prorussisch. Der linkspopulistische Ministerpräsident Fico hat wiederholt EU-Sanktionen gegen Moskau kritisiert.

Im Zentrum der Gespräche in Bratislava stehen nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amts in Berlin die gemeinsamen Verpflichtungen und die Verantwortung, die sich für die Slowakei aus ihrer Mitgliedschaft in der EU und in der Nato ergeben. Dies gelte insbesondere mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine und das Verhältnis zu Russland.

Engagement für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

In Straßburg will Wadephul am Nachmittag unter anderem eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats halten und mehrere Vertreter des Europarats treffen. Deutschland ist einer der größten bilateralen Geber des Europarats. Nach Darstellung eines Sprechers des Auswärtigen Amts will der Bundesaußenminister vor diesem Hintergrund das deutsche Engagement für den Schutz und die Stärkung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie hervorheben.