Wahlen in den USA

„Wer mit dem Schwert lebt, stirbt durch das Schwert“ – Elon Musk droht Demokraten

Die Demokraten planen Korruptionsverfahren gegen Elon Musk, sollten sie die Kongresswahlen in den USA gewinnen. Der Milliardär reagiert mit einer Kampfansage.

Elon Musk mit US-Präsident Donald Trump. Im Fall einer Wahlniederlage der Republikaner drohen Korruptionsverfahren. Was haben die Demokraten gegen den Tech-Milliardär in der Hand?

Von Ole Rockrohr

Vor den Midterms in den USA ist die Stimmung zwischen den politischen Lagern weiterhin aufgeheizt und scheint sich weiter zu entzünden. Die Demokraten planen, Korruptionsverfahren in die Wege zu leiten, sollten sie die Kontrolle über das Repräsentantenhaus gewinnen. Vor allem Tech-Milliardär Elon Musk steht dabei im Fokus. Musk reagiert mit öffentlichen Drohungen gegen die Demokraten.

Demokraten sehen Korruption im Umfeld von Musk

Im Mittelpunkt des demokratischen Interesses stehen laut einem Bericht von „Politico“ Musks Zeit an der Spitze des Department of Government Efficiency, kurz DOGE, milliardenschwere Bundesverträge seiner Unternehmen sowie seine mögliche Rolle bei eingeschränktem Internetzugang für das ukrainische Militär. Die demokratische Abgeordnete Pramila Jayapal aus Washington sagte in einem Interview: „Die Korruption im Umfeld von Musk hat viele verschiedene Facetten.“

Einige Abgeordnete warten dabei nicht erst die Wahl ab. Demokraten im Ausschuss für Heimatschutz forderten bereits im vergangenen Monat, dass Musk unter Eid zu einem Bericht des Government Accountability Office aussagt. Dabei soll es um die Behauptung gehen, DOGE habe Einsparungen zu hoch angegeben.

Auch der Ausschuss für Steuern und Finanzen habe bereits Ermittlungen zu mutmaßlichem, DOGE-bezogenem Datendiebstahl bei der Sozialversicherung gefordert. Zudem stehen Vorwürfe von rechtswidrig zurückgehaltenen, vom Kongress beschlossenen Ausgaben im Raum.

Weitere mögliche Untersuchungen könnten auch Milliardenverträge von SpaceX mit der NASA sowie Förderungen für saubere Energie, von denen Tesla profitiert haben soll, betreffen. Führende Demokraten mehrerer Ausschüsse konzentrieren sich aber vor allem auf Musks fünfmonatige Tätigkeit als DOGE‑Leiter. In dieser Zeit sollen schätzungsweise 250.000 Stellen im Bundesdienst gestrichen worden sein.

Musk droht Demokraten bei X

Musk ist einer der Großspender der Republikaner. Er spendete seit Juli 276 Millionen US-Dollar an republikanische Kandidaten und Gremien. Auf die Anfragen von „Politico“ reagierte der Milliardär nicht. Stattdessen teilte er seinen Unmut über den Bericht auf seiner hauseigenen Verbreitungsplattform X.

Dort drohte er den Demokraten unverhohlen. „Wer mit dem Schwert lebt, stirbt durch das Schwert“, ist dort als Reaktion zu lesen. Weiter schrieb er: „Wer sich mit mir anlegt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass ich herausfinden werde, wer wirklich die Fäden zieht, und dass ich es auf diese Personen abgesehen habe – nicht nur auf ihre Marionetten.“