Antisemitismusbeauftragter gegen geplante Etatkürzung

dpa Stuttgart. Der Antisemitismusbeauftragte der baden-württembergischen Landesregierung, Michael Blume, wehrt sich gegen eine geplante Kürzung seines Sachmittelbudgets um zehn Prozent. „Wenn die Landesregierung das umsetzt, wäre dies eine deutliche Schwächung meiner Arbeit und des Amtes“, sagte Blume der Tageszeitung „Mannheimer Morgen“ vom Samstag.

Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragter der baden-württembergischen Landesregierung. Foto: Bernd Weissbrod/dpa/Archivbild

Das baden-württembergische Staatsministerium bestätigte der dpa auf Anfrage, auch der Etat des Antisemitismusbeauftragten sei von einer geplanten Kürzung um zehn Prozent betroffen. Bisher verfügte er über rund 100 000 Euro im Jahr. Eine Sprecherin machte allerdings deutlich, dass sich im parlamentarischen Verfahren für den Haushalt 2022 noch Änderungen ergeben könnten.

Kritik an dem Vorgehen der grün-schwarzen Regierungskoalition im Südwesten kam aus der Opposition. „In einer Zeit, in der im Wochentakt Mitbürgerinnen und Mitbürger jüdischen Glaubens beleidigt oder sogar körperlich angegriffen werden, können wir es nicht hinnehmen, dass Grün-Schwarz dem Antisemitismusbeauftragten Gelder streichen will“, erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Boris Weirauch, laut einer Mitteilung.