Landtagswahl MV

SPD in MV für Gespräche mit Linken und Grünen

Eine Zweierkoalition aus SPD und Linke reicht in MV nicht mehr aus, um zu regieren. Es läuft auf ein rot-rot-grünes Bündnis hinaus. Dazu sollen bald erste Gespräche aufgenommen werden.

Das Bürgerhaus in Güstrow. Die SPD-Spitzengremien des Landes beraten hier gemeinsam mit Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Der Parteivorstand der SPD in Mecklenburg-Vorpommern hat sich erwartungsgemäß hinter den Vorschlag von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gestellt, mit Linken und Grünen über ein gemeinsames Regierungsbündnis zu sprechen. Der Vorstand habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, teilte die SPD nach einer Sitzung des Gremiums hinter verschlossenen Türen am Montagabend in Güstrow mit. „Ziel ist es, die inhaltliche Basis für eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten“, heißt es in der Erklärung.

Neben Schwesig sollen Innenminister Christian Pegel und der Generalsekretär der Landes-SPD, Julian Barlen, die Sondierungsgespräche führen. Einen Termin für den Beginn der Verhandlungen gab die Partei vorerst nicht bekannt.

Bisher regierten SPD und Linke in einer Zweierkoalition. Diese Mehrheit reicht aber nach der Landtagswahl nicht mehr. Die AfD wurde stärkste Kraft in MV. Ein rot-rot-grünes Bündnis gilt als sehr wahrscheinlich. Eine andere Mehrheitskonstellation müsste nach der Landtagswahl zwingend die AfD als Koalitionspartner einbinden, die zwar stärkste Kraft wurde, mit der aber niemand der drei weiteren im Landtag vertretenen Parteien zusammengehen will. „Gespräche mit der AfD sind ausgeschlossen“, machte auch der SPD-Vorstand nach seiner Sitzung noch einmal deutlich.