Nächtliche Kontrollen gehen wieder los

Von Lorena Greppo

OPPENWEILER/BACKNANG. Mittwoch, 21.15 Uhr, der Verkehr staut sich auf der B14 in Oppenweiler. Schuld ist nicht etwa ein Unfall, nein, hier wird kontrolliert. Denn ab sofort gilt wieder eine Ausgangssperre im Rems-Murr-Kreis. Zwischen 21 und 5 Uhr darf nur noch auf den Straßen sein, wer einen triftigen Grund vorweisen kann. In der Ortsmitte, vor der Kreissparkasse, sind drei Streifenbesatzungen im Einsatz. Vor allem in Richtung Sulzbach an der Murr wird noch gefahren, das habe man auch so erwartet, sagt der Backnanger Polizeirevierleiter Dennis Ehrhardt. Franziska Deuschle winkt die Fahrzeuge raus, die Fahrer sollen in der Busbucht halten, sich ausweisen und erklären, wohin sie zur Stunde unterwegs sind und warum.

Freundlich, ruhig, aber bestimmt fragen die Beamten immer wieder nach Führerschein, Fahrzeugpapieren und ob der Fahrer womöglich eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorzeigen kann. Die meisten sind gut vorbereitet, haben alle nötigen Unterlagen in der Hand. Dann dauert die Kontrolle auch nicht lange, zur Sicherheit schaut sich Deuschle die Autos noch einmal genauer an, weist einen Fahrer etwa darauf hin, dass die Beleuchtung seines Kennzeichens etwas lose ist. „Das müssen Sie richten lassen.“ Ansonsten heißt es meistens: „Gute Weiterfahrt!“ Deuschles erstes Fazit nach gut einer Viertelstunde im Einsatz: „Die meisten sind Mitarbeiter der Firma Erkert, dort fängt wohl um 22 Uhr die Nachtschicht an.“ Sie alle seien mit einem Nachweis des Arbeitgebers ausgestattet.

Aber nicht immer geht die Kontrolle so glatt, denn die Beamten haben neben dem Zustand des Autos auch den der Fahrer im Blick. Ergibt sich der Verdacht auf Drogenkonsum, werden auch mal die Pupillen genauer angeschaut. „Wir machen eine ganzheitliche Kontrolle“, erklärt Polizeipressesprecher Rudolf Biehlmaier. „Nur weil wir schwerpunktmäßig die Ausgangssperre im Blick haben, können wir alles andere ja nicht ignorieren.“ So kommt es dann auch, dass die Reifen am Auto eines jungen Mannes ins Visier der Polizisten geraten. „Der hinten links geht gar nicht, da schaut ja schon die Karkasse raus“, stellt ein Beamter beinahe schon ungläubig fest. Klar ist: So kann das Auto nicht wieder auf die Straße gelassen werden. Die Insassen zücken schnell ihre Handys, versuchen über Bekannte einen Ersatzreifen organisiert zu bekommen.

Die Beamten registrieren nur wenige Verstöße.

Es deckt sich mit der Erfahrung vom ersten Mal Ausgangssperre, dass vor allem in der Zeit bis 22 Uhr noch viel Berufsverkehr stattfindet, erklärt Dennis Ehrhardt. Wie viel es dann doch ist an jenem Abend, sei aber auch für ihn überraschend. Doch je weiter der Abend fortschreitet, desto geringer wird die Zahl der Autos auf den Straßen. Am Ende verzeichnet die Polizei bei mehr als 400 kontrollierten Fahrzeugen nur sieben Verstöße gegen die Ausgangssperre, im gesamten Rems-Murr-Kreis sind es an jenem Abend zwölf Verstöße.

Für die Beamten hat es sich mit der Kontrolle in Oppenweiler aber längst nicht. Auch in den kommenden Tagen und Wochen wird weiter kontrolliert – voraussichtlich überwiegend mit mobilen Einheiten. „Es ist unsere Arbeit, die geltenden Vorschriften entsprechend zu kontrollieren“, erklärt der Backnanger Revierleiter. Angesichts steigender Infektionszahlen sei die Akzeptanz für diese Arbeit innerhalb der Polizei auch groß. Wie es in der Bevölkerung aussieht, das müsse man abwarten.

Die Backnanger Ordnungsamtsleiterin Gisela Blumer geht davon aus, dass es dieses Mal schwieriger für ihre Mitarbeiter wird. Bei der ersten Ausgangssperre sei die Verordnung überwiegend eingehalten worden, nur wenige Verstöße habe man ahnden müssen. Doch die Rahmenbedingungen seien auch anders gewesen: „Das war die kalte und dunkle Jahreszeit“, gibt Blumer zu bedenken. Da habe es die Bevölkerung am Abend sowieso nicht ins Freie gezogen. Das könnte nun anders werden, wo es länger hell und abends wärmer ist. Zudem habe man damals noch die Hoffnung gehabt, dass alles besser wird, wenn man die Vorgaben der Coronaverordnung nur umsetzt. „Aber das hat sich bekanntermaßen anders entwickelt und es ist eine gewisse Resignation mancher Bürger festzustellen.“ Blumer zeigt auch Verständnis für Menschen, die womöglich den ganzen Tag im Homeoffice sitzen, im Feierabend gerne raus möchten, um etwa noch ein wenig Sport zu treiben. Dem habe man insofern Rechnung getragen, dass die Ausgangsbeschränkung dieses Mal statt ab 20 Uhr erst ab 21 Uhr gilt. Sie macht aber auch klar: „Ein Spaziergang gilt nicht als triftiger Grund, um nach 21 Uhr noch draußen zu sein.“

Den Behörden ist bereits ein einheitlicher Bußgeldkatalog zugegangen. Demnach werden Verstöße gegen die Ausgangssperre mit einem Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro geahndet, der Regelsatz liege bei 75 Euro – eine teure Angelegenheit also. „Wenn zudem noch Alkohol ausgeschenkt oder getrunken wird, wird’s entsprechend teurer“, fügt die Ordnungsamtsleiterin an. Auch sie weist deshalb darauf hin: „Es nützt nix, wenn man die Ausgangssperre unsinnig findet, es handelt sich um eine gültige Allgemeinverfügung und deren Umsetzung müssen wir kontrollieren.“ Sie sehe auch, dass der Landkreis angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen eine Handlungsverpflichtung habe.

Auch für das Ordnungsamt stehen nun also wieder Kontrollen in den Abendstunden auf dem Programm. Man hoffe darauf, dass auch dieses Mal die meisten Bürger sich verantwortungsvoll verhalten. Im Dezember habe es keine besonders schwierigen Bereiche gegeben. Auch hätten sich die meisten Aufenthalte im Gespräch schnell geklärt, „nur wenige mussten zur Anzeige gebracht werden“, so Blumer.