Unerlaubter Protestzug nach Corona-Demo

Von Kristin Doberer

BACKNANG. Etwa 80 bis 100 Personen versammelten sich am Freitagabend auf dem Backnanger Marktplatz zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Mehrere Redner meldeten sich zu den Themen Infektionsschutzgesetz, Masken, Impfungen und Corona-Tests zu Wort. Unter anderem war auch bekannte Gesichter aus der Queerdenken-Bewegung dabei. Zum Beispiel richtete sich auch Stephan Bergmann, ehemaliger Pressesprecher von „Querdenken“ an die Versammelten und die leicht abseitsstehenden Zuschauer. Die Polizei war in großer Anzahl und mit mehreren Fahrzeugen angerückt und wies die Ordner und Teilnehmer während der Demo wiederholt auf die Einhaltung der Abstands- und Maskenpflicht hin.

Kurz nach Beginn der Demo wurde außerdem spontan noch eine Gegendemonstration bei den anwesenden Ordnungsamtsmitarbeitern angemeldet. Rund 15 Personen standen in der Schillerstraße, von dort hielten sie Banner hoch, auf denen unter anderem „Antifa“ stand, und skandierten lautstark gegen die Demonstration auf dem Marktplatz.

Nach etwa eineinhalb Stunden beendete der Versammlungsleiter die Demo dann offiziell. Ursprünglich hatten die Initiatoren im Anschluss einen Zug durch die Stadt geplant. Dieser wurde aber im Gegenzug zu der stationären Versammlung bereits im Vorfeld untersagt. Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts, Gisela Blumer, begründete die Entscheidung zum einen mit Blick auf ähnliche Demonstrationen in anderen Städten. Zum anderen sei bei einem Zug durch die Stadt die Distanz zu Unbeteiligten kaum einzuhalten. Das habe der Anmelderin der Demo zwar nicht gefallen, sie habe aber nach einem klärenden Gespräch mit der Stadt, dem Ordnungsamt und der Polizei ihre Kooperation versichert.

Nachdem im November ein ähnlicher und ebenfalls untersagter Protestzug einfach als Spaziergang durch die Stadt deklariert wurde, hat die Stadt auch das Aufrufen zum Spazieren nach der Demo verboten. Aber auch ohne ausdrückliche Aufforderung der Veranstalter machten sich die Teilnehmer im Anschluss an die Reden gesammelt auf den Weg durch die Stadt. Mit ihren Plakaten, Bannern, Trommeln und ohne Masken zogen sie zunächst die Marktstraße hoch, dann über die Eugen-Adolf-Straße zur Bleichwiese und weiter in die Altstadt. Die anwesenden Polizisten lösten den Zug nicht auf, sondern begleiteten die Teilnehmer und versuchten, für die Verkehrssicherheit zu sorgen, denn der ein oder andere Demonstrant marschierte auch einfach mitten auf der Straße. Dabei haben die Polizisten dann einige Verstöße gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen, wie ein Sprecher der Polizei mitteilt.

Während ein Großteil der Teilnehmer nach der Demo also trotz des ausdrücklichen Verbots durch die Stadt zog, blieben zumindest die Anmelderin und der Versammlungsleiter demonstrativ auf dem Marktplatz zurück. Wie Ordnungsamt und Polizei nun damit umgehen, muss sich zeigen. Eigentlich hatte Blumer im Vorfeld Konsequenzen angekündigt, sollte sich nicht an die Auflagen sowie an das Verbot des Umzugs gehalten werden. „Dann muss man in Zukunft auch überlegen, solche stationären Versammlungen nicht zu gestatten.“ Ob sich das auf ähnliche Demonstrationen auswirken wird, kann man eventuell bereits nächste Woche sehen. Vom Versammlungsleiter wurden nämlich schon mehrere „Mahnwachen“ in verschiedenen Städten und Gemeinden angekündigt.