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Abgeschoben und wieder da

Mitorganisator des Asylbewerberprotests in Ellwangen ist zurück

Asyl - Bis zu 200 Flüchtlinge haben im Mai in der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen teils gewaltsam die Abschiebung eines Migranten verhindert. Einige der Protestler, die sich damals gegen einen Einsatz der Polizei stellten, wurden abgeschoben. Einer von ihnen ist nun zurück – und hat erneut Asyl beantragt.

Stuttgart/Ellwangen (alm/StN). Mehr als 200 Besucher feierten in Stuttgart ausgelassen seine Rückkehr: Alassa M., einer der Rädelsführer, die im vergangenen Mai in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (Lea) Ellwangen die Abschiebung eines Mannes aus Togo verhindert hatten, ist wieder zurück in Deutschland. Das verkündete der „Freundeskreis Alassa“, der sich nach der Abschiebung des Kameruners nach Italien formiert hatte – und mit diesem laut einem Bericht auf der Webseite der „Roten Fahne“ ausgiebig Weihnachten gefeiert hat.

Der Fall hatte bundesweit Aufsehen erregt: Ende April wollten Polizisten einen Mann aus Togo in der Lea Ellwangen abholen. M. und weitere Mitbewohner verhinderten die Abschiebung. Drei Tage darauf stürmten Hunderte Polizisten das Flüchtlingsheim und nahmen mehrere Bewohner fest. Alassa M., der zu den Rädelsführern gehörte, wurde im Juni nach Italien abgeschoben, da er dort erstmals europäischen Boden betreten hatte. Von dort aus hat er erneut Asyl beantragt, wie eine Sprecherin des Regierungspräsidiums gegenüber dem SWR bestätigte. Dies sei laut Gesetz möglich.

Aber auch die Vorgehensweise der Polizei bei der Großrazzia steht in der Kritik. Noch in Italien hatte der Kameruner gegen das Land Baden-Württemberg wegen der angeblich brutalen Vorgehensweise der Polizei geklagt. Das Geflüchtetennetzwerk Refugees4Refugees kritisierte damals die Vorgehensweise als „furchteinflößend“. Mitten in der Nacht hätten Beamte mit Helmen, Sturmhauben und schusssicheren Westen die unabgeschlossenen Türen eingeschlagen und seien hereingestürmt, kritisierte damals ein Sprecher.

Die Polizei Aalen hielt dagegen, dass der Einsatz „unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen“ durchgeführt wurde. Die Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Klageverfahren steht noch aus. Das Land Baden-Württemberg habe bisher noch keine Stellung zu den Vorwürfen genommen, berichtet der Freundeskreis des Kameruners.

M. wurde laut SWR-Bericht inzwischen in die Lea Karlsruhe verlegt, wo er auf die Entscheidung seines Asylfolgeantrags wartet.

Im April 2015 hat das Land Baden-Württemberg die Landeserstaufnahmeeeinrichtung in der ehemaligen Bundeswehrkaserne in Ellwangen für zunächst fünf Jahre bis zum Frühjahr 2020 eingerichtet. Im September 2015 wurde dort ein Höchststand von knapp 4700 untergebrachten Flüchtlingen erreicht. In den vergangenen Monaten schwankte die Zahl einem Sprecher der Stadt zufolge zwischen 550 und 650. Ob die Einrichtung auch über 2020 bestehen bleibt, ist derzeit noch offen. Stadtverwaltung, Ostalbkreis und das Innenministerium Baden-Württemberg haben zwar einen Vertragsentwurf zur Verlängerung des Betriebs bis Ende 2024 erarbeitet.

Die Entscheidung über den Fortbestand der Lea hat der Ellwangener Gemeinderat aber Anfang Dezember vertagt und will nun erst am 14. Februar darüber abstimmen. Der Gemeinderat beauftragte Oberbürgermeister Karl Hilsenbek (parteilos) außerdem, mit dem Land Gespräche darüber zu führen, ob die geplante Verlängerung bis Ende 2024 verkürzt werden kann.

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Erstellt:
31. Dezember 2018, 03:14 Uhr

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