Achillesferse der Freiheit
Die Regierung will beim Zivilschutz nachrüsten. Das ist überfällig. Doch Geld allein reicht nicht.
Von Eidos Import
Wie verletzlich Deutschland ist, war kürzlich live und im Fernsehen zu besichtigen. Es bedurfte noch nicht einmal aggressiver Russen, um beträchtliche Teile Berlins für Tage lahmzulegen – und vorzuführen, wie wenig der Regierende Bürgermeister in der Hauptstadt als Krisenmanager taugt. Der Stromausfall nach einer Attacke versprengter Linksextremisten illustrierte, dass wir auf einen ernsthaften Angriff nicht ansatzweise vorbereitet wären. Militärisch wird mächtig nachgerüstet. Doch beim Zivilschutz hapert es gewaltig.
Dabei gäbe es Anlässe genug, die neuralgischen Stellen ausfindig zu machen und abzusichern: Russische Kriegsschiffe kreuzen in der Ostsee, wo heikle Kabel und Pipelines verlaufen. Drohnen unbekannter Herkunft inspizieren die kritische Infrastruktur. Spionagefälle und Sabotageakte häufen sich. Längst ist ein hybrider Krieg im Gange, der ohne Panzer und Kampfjets auskommt, freiheitlich orientierte Staaten jedoch empfindlich treffen und ihre Schwächen bloßlegen könnte. Diese Schwachpunkte sind die Achillesfersen der Freiheit.
Die Bundesregierung plant nun eine Investitionsoffensive in den Zivilschutz. Doch die zehn Milliarden Euro, die dafür reserviert sind, werden auf längere Sicht keineswegs ausreichen. Alle, die darüber lamentieren, was sich mit solchen Summen Sinnvolleres anfangen ließe, sollten sich dort beschweren, wo die Urheber der Verunsicherung zuhause sind: vorrangig im Kreml.
Die Verteidigungsfähigkeit eines Landes bemisst sich nicht allein am Zustand seiner Streitkräfte, am Rüstungsetat oder an der Zahl von Abwehrraketen und einsatzfähiger Soldaten. Ebenso wichtig ist die Resilienz seiner Infrastruktur, die Notfalltauglichkeit des Gesundheits- und Versorgungssystems, der Schutzangebote für die Zivilbevölkerung im Falle von Gefahren. Um all dies ist es in Deutschland nicht zum Besten bestellt. Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, fasst zusammen: „Uns fehlt eigentlich alles.“
Ein Blick in andere europäische Länder veranschaulicht das. Die Schweiz wirbt damit, dass im Ernstfall jeder Einwohner Platz in einem Schutzraum finden könnte. Finnland, neuerdings Nato-Mitglied, bietet 80 Prozent der Bevölkerung solche Plätze an, die gegen Drohnen- und Bombenangriffe sicher sind. In Deutschland gibt es bundesweit noch 579 Schutzräume aus den Zeiten des Kalten Krieges mit 477 593 Plätzen – für mehr als 80 Millionen Menschen. Und selbst die sind nach offizieller Auskunft „weder funktions- noch einsatzbereit“. Auch Tiefgaragen, Tunnels und U-Bahnhöfe könnten Schutz bieten. Dazu bedürfte es allerdings einer systematischen Erfassung dieser Zufluchtsorte sowie eines Informationssystems, das den Menschen den Weg zu ihnen weist.
Ein Masterplan und ausreichende Finanzmittel, wozu sich die Regierung nun aufrafft, sind schon mal ein guter Anfang. Der Bund wäre aber gut beraten, alle einzubinden, die über Sachverstand verfügen: Das sind vor allem die Kommunen, die potenzielle Schutzräume und die Details der gefährdeten Infrastruktur am besten kennen, sowie die Organisationen, die jetzt schon im Zivilschutz engagiert sind. Nicht zuletzt müssen auch die eventuell Betroffenen besser informiert, geschult und, wo möglich, zur Mitarbeit animiert werden: wir Bürger.
Die nichtmilitärische Aufrüstung, die nun angestrebt wird, hat nichts mit Kriegstreiberei zu tun. Im Gegenteil: Nur wer sich in ausreichendem Maße vorbereitet, demonstriert damit möglichen Aggressoren, dass er im Ernstfall verteidigungsfähig wäre. Auf diese Weise lassen sich Kriege auch verhindern.
