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AfD-Landesvorstand beschließt geschlossenen Rücktritt

dpa/lsw Stuttgart. Die AfD im Südwesten steckt schon länger in einer Führungskrise. Auf einem Sonderparteitag wird der Vorstand neu gewählt. Bis zu 500 Menschen wollen gegen das Parteitreffen demonstrieren.

Logo der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild

Logo der Partei Alternative für Deutschland (AfD). Foto: Sina Schuldt/dpa/Archivbild

Der AfD-Landesvorstand will noch vor dem Parteitag am Wochenende in Böblingen geschlossen zurücktreten. Der Vorstand habe am späten Dienstagabend einstimmig einen entsprechenden Beschluss gefasst, teilte ein Parteisprecher der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Stuttgart mit. Demnach wolle der Vorstand gemeinsam am 14. Februar um 24.00 Uhr zurücktreten.

Damit wolle man lange Diskussionen in Böblingen vermeiden und den Parteitag am Samstag direkt mit Wahlen eines neuen Vorstands beginnen lassen. „Der Hintergrund ist, dass wir einen halben Tag gewinnen und uns ums Wesentliche kümmern können“, sagte Parteichef Bernd Gögel, der in Böblingen nicht wieder antreten will.

Gegen das zweitägige Treffen wollen zum Auftakt am Samstag mehrere Hundert Menschen demonstrieren. Es gebe keine Hinweise auf einen gewalttätigen Verlauf der Proteste, teilte ein Polizeisprecher mit. Sowohl der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) als auch das Bündnis „Buntes Böblingen“ riefen zu Kundgebungen gegen den Parteitag auf. Beide erwarten zusammen bis zu 500 Teilnehmer.

Das Polizeipräsidium Ludwigsburg zieht für den Einsatz Kräfte aus dem ganzen Land zusammen. Die Polizei sei zur Neutralität verpflichtet und habe allen die Ausübung der Grundrechte zu ermöglichen. Dabei setze sie auf die verantwortungsvolle und vor allem friedliche Wahrnehmung dieser Grundrechte durch die jeweiligen Teilnehmer.

Die AfD Baden-Württemberg steckt seit langem in einer heftigen Führungskrise. Der Landesvorstand wird geführt von Gögel und Co-Sprecher Dirk Spaniel - seit vielen Monaten tobt ein lähmender Machtkampf zwischen den beiden. Für den Landesvorsitz will unter anderem AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel antreten. Auch Spaniel und der Bundestagsabgeordnete Martin Hess wollen kandidieren.

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Erstellt:
12. Februar 2020, 09:04 Uhr

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