„Altersarmut ist längst Realität“
Mehrere Hundert Leute bei der Kundgebung zum 1. Mai auf Waiblinger Marktplatz
© Gaby Schneider
Vor der Kundgebung gab es einen Demonstrationszug, der vom Stihl-Werk 6 bis in die Waiblinger Innenstadt gezogen war. Foto: G. Schneider
Von Nils Graefe
WAIBLINGEN. „Weltfrieden kann auf Dauer nur auf Gerechtigkeit aufgebaut werden“, war einer der Überzeugungen, die der ehemalige IG-Metall-Vorstand Horst Schmitthenner den mehreren Hundert Zuhörern beim „Maidemofest“ der Gewerkschaften und linker Gruppierungen gestern auf dem Waiblinger Marktplatz zurief. Nur müssten die europäischen Regierungen endlich an einem Strang ziehen, allen voran die deutsche, und sich zum Beispiel endlich für eine einheitliche europäische Vermögenssteuer einsetzen. „Gerechtigkeitslücken zu schließen, das ist der Job der Regierung. Sie tut es bloß nicht. Immer noch sind auch die Steuerschlupflöcher für Konzerne wie Google und Facebook nicht geschlossen“, sagte Schmitthenner.
Selbst Deutschland allein gehe es nur gut, wenn man von oben, von den Konzernvorstandsetagen aus draufschaue. „Über 40 Prozent der Beschäftigten arbeiten in atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Nicht wenige davon in prekären. Mehr als 50 Prozent der neuen Arbeitsverträge sind befristet oder für Leiharbeitsstellen.“ All die Niedriglöhne, Leiharbeit und Werkverträge in Deutschland seien ein „sozialpolitischer Skandal“, so Schmitthenner. Das Sozialdumping habe auch dem Rentensystem nachhaltig geschadet. Da nützten all die Versicherungen und mickrigen Erhöhungen nichts. Altersarmut sei längst Realität in Deutschland. Europa insgesamt sei in schlechter Verfassung, sagte Schmitthenner. „Macht endlich ernst mit der Sozialunion!“, forderte Schmitthenner die EU-Regierungen auf. Dann werde auch dem wachsenden Rechtspopulismus der Nährboden entzogen. „Wir als Gewerkschafter wollen kein Europa, das sich abschirmt, sondern eines, das solidarisch ist.“ Den Schwächeren in der Union müsse geholfen werden.
