Angela Merkel als Bundespräsidentin? Das sagt sie zu den Gerüchten

Von Michael Maier

Hochspannung vor dem CDU-Bundesparteitag am 20. Februar in Stuttgart, bei dem erstmals seit fünf Jahren auch Angela Merkel wieder persönlich dabei sein wird. Um sie kursieren im politischen Berlin überraschende Gerüchte.

Die Ex-Kanzlerin, die nach 16 Jahren an der Regierungsspitze bei der Bundestagswahl 2021 nicht mehr antrat, könnte womöglich ein politisches Comeback feiern, hieß es in einem Bericht der „Bild“ am Donnerstag. Demnach machte in CDU-Kreisen das Gerücht die Runde, dass Merkel als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl 2027 vorgeschlagen werden solle – allerdings nicht von der eigenen Partei, sondern von den Grünen.

Merkel dementierte am Donnerstagmorgen jedoch entschieden und bezeichnete solche Berichte gegenüber dem „Tagesspiegel“ als „abwegig“.

Rivalität zwischen Angela Merkel und Friedrich Merz

Die heute 71 Jahre alte Merkel ist bei den Wählern der Grünen nach wie vor beliebt. Eine – offenbar rein hypothetische – Kandidatur der Altkanzlerin könnte den amtierenden Bundeskanzler Friedrich Merz potenziell in eine schwierige Lage bringen, hatten Beobachter vermutet. Denn zwischen den beiden CDU-Schwergewichten besteht eine langjährige politische Rivalität, die bis ins Jahr 2002 zurückreicht, als Merkel den damaligen Fraktionschef Merz aus dem Amt drängte.

Gegen den Willen der Altkanzlerin setzte sich Merz nach dem Scheitern der Merkel-Vertrauten Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet als CDU-Chef durch und wurde schließlich zum Kanzler gewählt.

Angela Merkel als „grünes Gewissen“?

Würden die Grünen tatsächlich Merkel als Kandidatin vorschlagen, stünde Merz vor einem Dilemma: Eine Kandidatin aus der eigenen Partei könnte er kaum ablehnen, zugleich würde Merkel im höchsten Staatsamt trotz begrenzter Einflussmöglichkeiten auf das politische Tagesgeschehen den Kanzler durch ihr Ansehen in der Gesellschaft bei heiklen politischen Themen permanent unter Druck setzen.

CDU/CSU hat de facto Vorschlagsrecht für Bundespräsidenten

Bei der Wahl des Bundespräsidenten hat traditionell die größte Fraktion in der Bundesversammlung – aktuell CDU/CSU – die besten Karten. Allerdings müsste ein Kandidat der Unionsparteien auch Unterstützung von weiteren Parteien erlangen, um ins Amt gewählt zu werden.

Die CDU-Spitze soll laut Medienberichten vor allem zwei eigene Kandidatinnen im Auge haben: Bildungsministerin Karin Prien und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Besonders die Personalie Klöckner dürfte aufgrund ihrer Nähe zu Merz allerdings auf große Skepsis bei SPD und Grünen stoßen.

Die Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung muss gemäß Wahlrecht spätestens am 16. Februar 2027 stattfinden. Das amtierende Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier kann nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten.

Was will Angela Merkel beim CDU-Parteitag in Stuttgart?

Überraschend wird Angela Merkel am 20. Februar erstmals seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt wieder an einem CDU-Parteitag teilnehmen und kommt dafür nach Stuttgart. Der Parteitag findet dort am 20. und 21. Februar statt.

Es ist üblich, dass bei einem Parteitag alle ehemaligen Parteivorsitzenden als Ehrengäste eingeladen werden. Dennoch sorgt die Teilnahme Merkels am CDU-Parteitag mitunter für Verwunderung, war sie doch viele Jahre auf Distanz zur eigenen Partei und vor allem zu Friedrich Merz gegangen.

Unterschiede gibt es insbesondere in der Energie- und Flüchtlingspolitik, die bis heute polarisiert. Merz hatte hier mit der „Stadtbild-Debatte“ deutlich andere Akzente gesetzt als seine Vorgängerin.