Antrittsbesuch: Was der Bundeskanzler im Südwesten macht

Von red/dpa

Knapp ein halbes Jahr nach Amtsantritt kommt Bundeskanzler Friedrich Merz am Dienstag zu seinem offiziellen Antrittsbesuch nach Baden-Württemberg. Der CDU-Politiker landet morgens am Stuttgarter Flughafen und wird dann in die Villa Reitzenstein gefahren, dem Regierungssitz, wo ihn Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) empfängt. Dort wird Kretschmann dem Kanzler auch seine Kabinettsmitglieder vorstellen. Merz trägt sich im Anschluss ins Gästebuch des Landes ein.

Kabinettssitzung und Spatenstich

Merz will an einer rund einstündigen Kabinettssitzung teilnehmen. Auch der Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit, Michael Meister, wird dabei sein. Es soll um die Zusammenarbeit von Bund und Land gehen und um Themen, die den Baden-Württembergern besonders wichtig sind – insbesondere Wirtschaft und Innovation. Anschließend folgen Pressestatements.

Am Nachmittag geht es dann für Merz weiter nach Heilbronn. Dort will er mit Kretschmann beim Spatenstich für den sogenannten IPAI-Campus teilnehmen. Auch Bundesforschungsministerin Dorothee Bär und Bundesdigitalminister Karsten Wildberger werden erwartet.

30 Hektar für die KI

Der Innovationspark Künstliche Intelligenz in Heilbronn soll ab Ende 2025 entstehen. Auf einer Fläche von 30 Hektar soll Platz für mehr als 5.000 Arbeitsplätze rund um Künstliche Intelligenz (KI) entstehen. Ziel ist es, dass sich möglichst hochkarätige Wissenschaftler, Unternehmen und Investoren vernetzen. Die ersten Bauten sollen dann Ende 2027 genutzt werden können. Die Landesregierung fördert den Park früheren Angaben zufolge mit 50 Millionen Euro. Beteiligt an dem Projekt ist zudem die Stiftung des Lidl-Gründers Dieter Schwarz, die ebenfalls zunächst 50 Millionen Euro beisteuert.

Zum Geburtstagsgruß in die Villa

Der Merz-Besuch ist wichtig, ist es doch der offizielle Antritt. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Merz als Kanzler im Südwesten unterwegs ist. Im Mai besuchte er bereits den Landesparteitag der Südwest-CDU, auf dem Landeschef Manuel Hagel zum Spitzenkandidaten gekürt worden war. Der Kanzler schaute an dem Tag auch kurz für ein politisches Gespräch in der Villa Reitzenstein vorbei – und gratulierte Winfried Kretschmann zum Geburtstag, weil der an dem Tag 77 Jahre alt wurde.

Kretschmann wird ein besseres Verhältnis zu Merz als zu dessen Vorgänger Olaf Scholz (SPD) nachgesagt, mit dessen Art er nicht gut klarkam.