Assads Folterknechte festgenommen
Ehemalige Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes aufgespürt
Karlsruhe Deutschland rückt zusehends in den Mittelpunkt, wenn es darum geht, die Kriegsverbrechen in Syrien juristisch aufzuarbeiten. Am Mittwoch teilte die Bundesanwaltschaft mit, dass tags zuvor ein hochrangiger Funktionär des syrischen Geheimdienstes festgenommen worden ist. Anwar R. soll für die Sicherheit im Raum Damaskus zuständig gewesen sein und ein Gefängnis geleitet haben. Ihm werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
„Spätestens seit April 2011 ging das syrische Regime dazu über, sämtliche regierungskritische Aktivitäten der Opposition flächendeckend mit brutaler Gewalt zu unterdrücken“, heißt es seitens der Bundesanwaltschaft. In dem von Anwar R. geleiteten Gefängnis „mussten die Gefangenen brutale und massive Folter über sich ergehen lassen“. Neben Anwar R., der in Berlin festgenommen wurde, wurden zeitgleich in Rheinland-Pfalz und Frankreich weitere ehemalige Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes festgenommen.
Nach Angaben des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) könnte es in Deutschland zum weltweit ersten Prozess wegen Folter gegen einen hochrangigen Mitarbeiter des Assad-Regimes kommen. Im Juni hatte Generalbundesanwalt Peter Frank bereits einen Haftbefehl gegen den Leiter des syrischen Luftwaffengeheimdienstes erwirkt. Dieser befindet sich mutmaßlich nach wie vor in Syrien, dort gilt er als einer der mächtigsten Männer.
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft ist Anwar R. im Jahr 2014 mit einem Visum nach Deutschland eingereist. Sein ebenfalls festgenommener Komplize kam 2018 ins Land. Beide hatten Asyl beantragt.
