Auch Rastatt verbietet Anti-Corona-Demo am Samstag

dpa/lsw Rastatt. Die Behörden haben eine für Samstag in Rastatt geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen untersagt. Von der als „Großdemo“ mit rund 1000 Teilnehmern angekündigten Veranstaltung gehe eine erhebliche infektiologische Gefahr für die Bevölkerung aus, erklärte das Landratsamt am Freitag. „Der Untertitel der Demonstration "Zeig dein Gesicht für die Grundrechte" impliziere, dass sich die Teilnehmer bewusst ohne Maske versammeln wollen.“ Dies widerspreche aber den Maßgaben zur Eindämmung der Pandemie.

Zudem sei damit zu rechnen, dass auch Menschen aus anderen Regionen zu der Versammlung unter dem Titel „Gegen Maskenpflicht, Tests, Impfungen und Einschränkungen der Grundrechte, für Selbstbestimmung!“ oder möglichen Gegenveranstaltungen gekommen wären. „Dies würde das ohnehin bereits diffuse Infektionsgeschehen im Landkreis Rastatt, und speziell in der Stadt Rastatt, noch unkontrollierbarer machen“, hieß es. Das Gesundheitsamt habe das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit ausführlich gegen den Infektionsschutz abgewogen mit dem Ergebnis: „Zusammengefasst fällt die Ermessensentscheidung zugunsten des Grundrechts Dritter auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus.“

Auch Heilbronn hat mit Blick auf die Corona-Pandemie eine für Samstag geplante Kundgebung der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen verboten. In Stuttgart hatten sich am Karsamstag rund 15.000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt. Das hatte eine erneute Debatte über das Verbot solcher Veranstaltungen angesichts hoher Infektionszahlen entfacht.