Auf Aspach kommen hohe Schulden zu

Der Gemeinderat hat sich mit dem Investitionsprogramm der kommenden Jahre befasst. Für die vielen Projekte, die anstehen, muss die Gemeinde wohl Kredite in zweistelliger Millionenhöhe aufnehmen.

Ein Dauerbrenner auf der Liste der Investitionen ist die Conrad-Weiser-Schule. Sie soll erweitert werden. Archivfoto: A. Becher

© Pressefotografie Alexander Beche

Ein Dauerbrenner auf der Liste der Investitionen ist die Conrad-Weiser-Schule. Sie soll erweitert werden. Archivfoto: A. Becher

Von Lorena Greppo

Aspach. Finanzen sind im Aspacher Gemeinderat immer ein heikles Thema. Der Tenor lautet meist: Es werden nur jene Projekte angegangen, die auch wirklich notwendig sind. Für anderes ist kein Geld da. Umso erstaunlicher mag manch einem die Haushalts- und Wirtschaftsplanung der kommenden Jahre vorgekommen sein, die in der jüngsten Gemeinderatssitzung Thema war. Von Millionenausgaben und Kreditaufnahme war die Rede, die Gesamtverschuldung der Gemeinde (inklusive der Eigenbetriebe) könne bis zum Jahr 2024 auf bis zu 34 Millionen Euro steigen, schilderte Kämmerin Linda Neises. Das wäre ein historischer Höchststand. Davon entfallen mehr als 12 Millionen Euro auf den Kernhaushalt. Derzeit steht hier ein Schuldenstand von gut 1,1 Millionen Euro.

„Wir haben alles reduziert, was geht“, erklärte Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff. Bei vielen der anstehenden Posten handele es sich um dringend notwendige Sanierungen – beispielsweise bei diversen Brücken und Straßen im Gemeindegebiet. Nur wenige Neuinvestitionen seien auf die Agenda genommen worden. Die größten Posten der Investitionstätigkeit der Gemeinde im kommenden Jahr sind neben dem Grunderwerb für das Baugebiet Jahnstraße (4 Millionen Euro) die Umsetzung des Sanierungsprogramms „Am Klöpferbach“ (1,5 Millionen Euro) sowie der Start des geplanten Erweiterungsbaus der Conrad-Weiser-Schule (1,3 Millionen Euro). Bei Letzterem seien die Mittel eingestellt worden, um mit der Planung weitermachen zu können, erklärte Neises. Noch immer fehle der Zuschussbescheid, um mit dem Projekt voll loslegen zu können, merkte Welte-Hauff an. Schon seit Jahren kommt die Gemeinschaftsschule jedes Mal im Gemeinderat zur Sprache, wenn es um Investitionen geht. Das Bauprojekt wurde mehrmals überarbeitet, verändert und verschoben. Weitere größere Summen fallen voraussichtlich für die Straßensanierungskonzeption (528000 Euro), den Straßenbau im Gebiet Stegmühlenweg (567000 Euro), einen Waldkindergarten (500000 Euro) sowie die Sanierung der Fußgängerbrücke „Stegmühle“ (370000 Euro) an. Für die Finanzierung der Investitionen muss Aspach 2022 auf die liquiden Mittel zurückgreifen. Um 11,5 Millionen Euro verringert sich der Bestand dadurch voraussichtlich. Die Rücklagen der Gemeinde sind somit weitgehend aufgebraucht. Um die Einnahmenseite zu verbessern, müsse man unter anderem überlegen, das Gewerbegebiet zu erweitern, und eine moderate Bevölkerungsentwicklung anstreben, so Welte-Hauff. Momentan sei mehr sehr von der Gewerbesteuer abhängig.

Angesichts dieser Aussichten und der geplanten extensiven Neuverschuldung stellte Peter Hanisch, Fraktionsvorsitzender der CDU und Bürgerlichen Liste, die Frage, ob denn der Haushalt überhaupt eine Aussicht auf Genehmigung habe. „Es wird schwierig“, räumte Neises ein. Allerdings sei die Neuverschuldung nicht allein ausschlaggebend für die Genehmigung. Udo Wruck (fraktionslos) hob in seiner Wortmeldung auf die Dramatik der Lage ab und bemängelte, dass die Zahlen auf einer „Hättewäre-wenn-Planung“ beruhten. Schließlich steht die Vermögensbewertung der Gemeinde und somit die genaue Bezifferung der Haushaltslage noch aus. Sie wird erst im kommenden Jahr erwartet. „Wir haben die letzten Jahre nicht viel investiert und liquide Mittel angehäuft. Jetzt müssen wir und da dreht sich die Schuldenspirale.“ Diesen Kurs könne er nicht mitgehen, so Wruck, weswegen er als Einziger gegen das vorgelegte Investitionsprogramm stimmte.

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Erstellt:
1. Dezember 2021, 06:00 Uhr

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