„Auf Sicht fahren und Maß halten“
Die Aspacher Verwaltung bringt im Gemeinderat den Haushaltsplan 2021 ein. Zwar werden keine neuen Schulden aufgenommen, das Defizit beträgt aber 2,7 Millionen Euro. Die Bürgermeisterin fordert daher absolute Haushaltsdisziplin.
Von Lorena Greppo
ASPACH. Ein „schönes Buch“, nannte ihn Peter Hanisch, Fraktionssprecher der CDU und Bürgerlichen Wählerliste, von einem „Krimi“, sprach die Aspacher Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff mit einem Lachen – die Rede war in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vom Haushaltsplan 2021, den die Verwaltung einbrachte. Bei dessen Inhalt wiederum war den Verantwortlichen weniger nach Lachen zumute: „Wir verzeichnen im Ergebnishaushalt ein klares Defizit von 2,702 Millionen Euro“, trug Welte-Hauff vor. Das bedeutet: Ein ausgeglichener Haushalt kann wohl nicht erreicht, der Ressourcenverbrauch nicht erwirtschaftet werden. Den Aufwendungen in Höhe von 22,6 Millionen Euro im Ergebnishaushalt stehen Einnahmen von rund 19,9 Millionen Euro gegenüber. Für die Gemeinde Aspach bedeutet das, dass die liquiden Mittel angegangen werden müssen. Im laufenden Jahr sei eine Entnahme von etwa 5,3 Millionen Euro geplant. Die Verschuldung im Kämmereihaushalt sinke jedoch voraussichtlich um 200000 Euro auf gut 1,1 Millionen Euro.
Auf manche Posten im Haushalt ging die Bürgermeisterin gesondert ein. Die Personalkosten, die etwa ein Drittel der Aufwendungen ausmachen, steigen im laufenden Jahr voraussichtlich um fast eine Million Euro, das entspricht einer Erhöhung von etwa 14 Prozent. Als Gründe hierfür nannte die Bürgermeisterin vor allem Tariferhöhungen sowie Neueinstellungen in den Bereichen Kita und Hort. Erweiterte personelle Kapazitäten gebe es dennoch nicht, „wir sind noch immer sehr auf Kante genäht“. Die Zahl der Projekte und der Aufwand nähmen zu, unter anderem durch die Digitalisierung seien neue Strategien und Prozesse notwendig geworden.
Verzicht auf Steuererhöhungen und neue Kredite.
Dringend geboten sei es laut Welte-Hauff, die Entwicklung der Steuereinnahmen zu beobachten. Ein Planwert von 5 Millionen Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer sei angesetzt, die Entwicklung hänge aber auch vom weiteren Verlauf der Coronapandemie ab. Eines machte Welte-Hauff aber klar: „Es empfiehlt sich derzeit nicht, an Steuererhöhungen zu denken.“ Das sende ein falsches Signal. Auch wolle sie trotz der aktuellen Niedrigzinsphase keine neuen Schulden aufnehmen, da diese dann künftige Generationen belasten. „Uns bleibt, auf Sicht zu fahren und Maß zu halten.“ Dazu gehöre absolute Haushaltdisziplin. Mit der Prioritätenliste habe der Gemeinderat „wichtige Weichenstellungen“ vorgenommen.
So manches Projekt sei im vergangenen Jahr nicht realisiert worden, weswegen das Haushaltsjahr 2020 voraussichtlich auch mit einem besseren Ergebnis abgeschlossen wurde als geplant. Bei dem Erweiterungsbau der Conrad-Weiser-Schule etwa seien keine Zuschüsse eingegangen, erklärte Welte-Hauff. Diese würden nun erneut beantragt, unter der Voraussetzung eines positiven Bescheids werde das Projekt angegangen. Ein weiteres Vorhaben werde das Breitbandprojekt IKZ Aspach. „Wir hoffen auf eine baldige Akquise und Umsetzung“, so die Bürgermeisterin. Dringenden Handlungsbedarf sah sie zudem im Grunderwerb für den Wohnbau – hier lägen der Gemeinde schon 180 Interessensbekundungen vor. Die geplanten Investitionen umfassen zudem eine Fotovoltaikanlage auf dem Bauhofgelände sowie eine Elektroladesäule für Carsharing in Kleinaspach. Grundsätzliche gelte es, Infrastrukturen und bauliche Anlagen zu erhalten und nach Möglichkeit zu optimieren. In den Vorhaben der Gemeinde müssten die Bedürfnisse aller Bürger, Unternehmer, Ehrenamtlicher und Institutionen Beachtung finden.
Peter Hanisch verwies in seiner kurzen Anmerkung zum Haushalt darauf, dass man bei einer Investitionsentscheidung immer auch Folgekosten eines Projekts im Blick haben müsse. „Wir haben ein bisschen was auf der hohen Kante“, sagte er. Doch niemand könne genau sagen, wie viel davon der Gemeinde in den kommenden Jahren noch bleibt. Andererseits würden geplante Vorhaben mit jedem Jahr teurer, in dem sie nicht angegangen werden.
Nachdem der Haushaltsentwurf einstimmig zur Kenntnis genommen wurde, sprach sich der Gemeinderat außerdem mehrheitlich dafür aus, die Haushaltsreden der Fraktionen nicht wie bisher persönlich in der Sitzung vorzutragen, sondern stattdessen schriftlich im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen. In der nächsten Gremiumssitzung am 1. Februar wird der Haushalt vorberaten und soll dann am 8. März verabschiedet werden.
