B14: Abstimmungstermin im Herbst soll Klarheit bringen

Von Matthias Nothstein

Backnang. Die Ergänzung des Knotens Backnang-Süd kann laut Backnangs Baudezernent Stefan Setzer entweder mit einem Bebauungsplan oder mit einer sogenannten „unwesentliche Änderung des Planfeststellungsbeschlusses“ erfolgen. Der Unterschied zwischen den Varianten: Der Bebauungsplan läge in der Zuständigkeit der Stadt, die „unwesentliche Änderung des Planfeststellungsbeschlusses“ in der des Regierungspräsidiums. Setzer: „Das heißt, für die zweite Variante brauchen wir dringend die Mitwirkung des Regierungspräsidiums.“

Die Entscheidung, welche Variante zum Zug kommt, wird im Herbst bei einem großen Abstimmungstermin fallen. Die Variante „unwesentliche Änderung“ hätte den Charme, dass das Planfeststellungsverfahren nicht noch einmal von ganz vorne aufgerollt werden müsste.

Die Stadt Backnang hat signalisiert, dass sie sich eine grundsätzliche finanzielle Beteiligung vorstellen kann. Scheitern könnten die gewünschten Nachbesserungen aber an der rechtlichen Einschätzung des Regierungspräsidiums, ob die von der Stadt gewünschte Änderung „unwesentlich“ ist. Setzer: „Das ist eine juristische Frage, die die Juristen miteinander klären müssen.“

Seitens der Stadt ist man nicht von der Leistungsfähigkeit der RP-Variante überzeugt. Die städtische Zielsetzung, die Verkehre aus den Stadtteilen Heiningen und Waldrems „maximal“ zu verlagern, werde so nicht erreicht. Setzer: „Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass die RP-Variante diese Verkehrsverlagerung nicht leisten wird. Das bedeutet in der Praxis: Die meisten Verkehrsteilnehmer werden weiterhin durch Heiningen und Waldrems fahren.“

Auch wenn der Knoten Backnang-Süd nach den Wünschen der Stadt umgestaltet wird, wird es laut Setzer ergänzende bauliche Maßnahmen in den Ortsdurchfahrten geben, bei der Geschwindigkeitsreduzierung „idealerweise Tempo 30“. Flankierend sind ein Rückbau der Ortsdurchfahrt etwa durch eine Breitenreduzierung der Straße sowie alternierendes Parken möglich. Kombiniert wird das Ganze mit einer städtebaulichen Aufwertung. So sollen die Ortsmitten herausgebildet werden. Alles würde dazu dienen, gute und gut nutzbare öffentliche Räume zu schaffen.

Sollte das Regierungspräsidium den Vorschlägen der Stadt folgen, so würde dies nicht zu einer zeitlichen Verzögerung beim Gesamtprojekt führen, gibt sich Setzer überzeugt. „Wie lange es dauern wird, können wir nicht sagen, das liegt letztendlich in der Hand des RP. Wir sind aber überzeugt, dass es das Gesamtprojekt nicht aufhalten wird, da das Regierungspräsidium als Bauherr das Projekt an mehreren Stellen beginnen wird.“ Und das passiert definitiv nicht am Knoten Backnang-Süd. Setzer: „Wir glauben, man könnte die Zeit nutzen, um jetzt ohne großen Zeitverlust eine Umplanung vorzunehmen, um sich später, wenn die anderen Abschnitte fertig sind, um den Anschluss Backnang-Süd zu kümmern.“

Die Abschnitte Backnang-West und das zweite Viadukt sind zwar baulich unproblematisch, doch die begleitenden Maßnahmen während der Bauzeit sind laut Setzer ungeklärt. Konkret geht es um die Umleitungsverkehre. Wenn die Schöntaler Straße gesperrt wird, hat dies Auswirkungen auf den Radverkehr, die Buslinien oder die Rettungskräfte. Hier wird es noch eine intensive Abstimmung zwischen der Stadt, den Rettungsdiensten, dem RP und dem ÖPNV geben.