Bachert erinnert Stadt an ihr Versprechen

Von Matthias Nothstein

BACKNANG. Dass Werner Bachert verärgert ist, daraus machte er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats keinen Hehl. Hatte doch die Stadt Ende 2016 darauf gedrängt, dass alle Mieter des Gebäudes Schillerplatz 3 – darunter auch der Mieterverein Backnang – ausziehen müssen, weil sie das Haus an einen Investor verkaufen wollte. Nach und nach seien alle Mieter ausgezogen, seit einigen Wochen nun als letzter auch der Mieterbund Backnang, der seither in der sogenannten Villa Rutsch in der Erbstetter Straße 28 seine Dienste anbietet. Bachert, der als zweiter Vorsitzender des Mietervereins mit Herzblut die Interessen von Mietern vertritt, stichelte nun: „Am Rande erwähnt sei, das Gebäude, welches 2016 so dringlich verkauft werden sollte – man hatte angeblich sogar einen Käufer –, steht nun heute, also 2019, unbewohnt und unverkauft herum.“

Viel mehr wurmte es Bachert jedoch, dass das Gebäude, das 1997 laut dem damaligen Kämmerer Manfred Wohlfarth „eigentlich als Heim für Vereine und Organisationen angedacht war“, in der Vergangenheit „leider nicht in der Form gepflegt wurde, wie man es hätte erwarten können“. So wurde das Geld, das laut den jeweiligen Haushaltsplänen für die Wartung und Instandhaltung eingesetzt werden sollte, nie abgerufen. In einer Sitzungsvorlage nach der Verkaufsidee schreibt die Stadt selbst von einer eingesparten Gesamtsumme von 650000 Euro. Dieses Geld sollte laut dem damaligen Beschluss für die Finanzierung bezahlbaren Wohnraums eingesetzt werden, „an dem es in der Stadt seit vielen Jahren mangelt“, so die Einschätzung des Funktionärs des örtlichen Mietervereins.

„Seit Jahren warte ich auf Informationen, was mit dem eingesparten Geld geschehen ist“

Bachert hakte deshalb in der Bürgerfragestunde mit subtilem Unterton nach: „Ich will nun nicht vertiefend darauf eingehen, ob ich diese Lösung sinnvoll halte, genauso wenig wie ich darauf eingehen möchte, dass der eigene Wohnungsbestand Backnangs vor Jahren in unsinniger Weise verkauft wurde. Ich sitze jetzt hier nur, um nachzufragen, was mit diesen 650000 Euro inzwischen geschehen ist.“ Die Antwort interessierte ihn umso mehr, da er eigenen Worten zufolge seit Jahren und Jahrzehnten mehr oder weniger regelmäßig als Zuhörer bei den Sitzungen des Gemeinderats anwesend ist und seit der Entscheidung aus dem Jahr 2016 auf Informationen warte, was mit dem eingesparten Geld geschehen ist.

Oberbürgermeister Frank Nopper ließ den Vorwurf nicht unbeantwortet. Er erklärte, dass die Stadt in den vergangenen Jahren viel mehr als die Summe von 650000 Euro für den sozialen Wohnungsbau ausgegeben habe. Und auch Erster Bürgermeister Siegfried Janocha betonte, die Beträge lägen gar im Millionenbereich. Zusammen mit weiteren 1,3 Millionen Euro, die in den Jahren 2020 bis 2022 als Kapitaleinlage an die Städtische Wohnbau GmbH fließen sollen, werden es laut Janocha in der Summe weit mehr als drei Millionen Euro sein, die für diese Zwecke investiert werden.

Auch den derzeitigen Leerstand des Gebäudes Schillerplatz 3 begründete Janocha. „Wir haben derzeit mehrere Interessenten für das Haus. Deshalb richten wir derzeit ein freiwilliges Ausschreibungsverfahren aus, bei dem die Interessenten Konzepte vorlegen müssen, wie sie den geforderten Denkmalschutz am besten umsetzen möchten und welche künftige Nutzung des Gebäudes ihnen vorschwebt.“ Beide Aspekte – Denkmalschutz und Nachnutzung – sind für die Entscheidung der Stadt ebenso wichtig wie die Höhe des möglichen Verkaufserlöses, betonte Janocha.

Trotz der Erklärungen war Bachert nicht zufrieden. Er erinnerte daran, dass Nopper versprochen hatte, immer Bericht zu erstatten, wie das Geld eingesetzt werde. Dies sei nie geschehen. Nun klagte Bachert: „Ich finde es unerträglich, wenn Versprechungen gemacht und dann nie eingehalten werden.“ Nopper vertrat die Ansicht, die Investitionen in den Wohnungsbau seien immer wieder Thema im Gremium gewesen. Und so lautete sein letztes Wort: „Ich weise den Vorwurf höflich, aber doch entschieden zurück.“